Nach außen gibt die Bundesregierung derzeit kein gutes Bild ab – das räumt nun auch Vizekanzler Robert Habeck in einer Talkshow ein. Lieber will der Grüne über die bisherige »Leistungsbilanz« der Ampel sprechen.
Habeck verweist stattdessen auf bisherige Erfolge der Koalition. »Die Leistungsbilanz ist nicht nur ordentlich, sondern die ist groß«, sagte der Vizekanzler. So habe die Regierung
sicher durch den Winter geführt, eine Gasmangellage vermieden und die Strom- und Gaspreise runterbekommen. Auch die Energie- und Lebensmittelpreise würden jetzt deutlich sinken.»Aber natürlich haben wir in der Kür, also im Erscheinungsbild der Regierung jetzt nicht geglänzt. Das kann ja keiner behaupten«, sagte Habeck auch vor dem Hintergrund der regierungsinternen Auseinandersetzungen um das Heizungsgesetz. »An der Stelle kann man nicht zufrieden sein.
Die rot-grün-gelben Koalitionsparteien hatten sich in der vergangenen Woche darauf geeinigt, das Heizungsgesetz kurzfristig im auf die Tagesordnung zu nehmen. Es handelte sich dabei um die erste Lesung, ein Gesetzesbeschluss erfolgt erst später mit der dritten Lesung. Bis dahin kann das Gesetz inhaltlich noch verändert werden.
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