Der Jurist Christoph Möllers beschäftigt sich mit der Gegenwart und Zukunft des Liberalismus. Er sagt: Liberale können auch am Kapitalismus zweifeln.
„Die Grünen und die FDP scheinen an beiden Enden des binnenliberalen Spektrums zu stehen“: FDP-Chef Lindner und der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck Foto: dpa/picture alliance
Also fangen wir bei Illiberalen an. Ohne ihre Gegner würden Liberale zu einer „Notgemeinschaft der Systemanhänger“, haben Sie geschrieben.Jahrgang 1969, ist Jurist und lehrt Verfassungsrecht und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität Berlin. Sein Buch „Freiheitsgrade. Elemente einer liberalen politischen Mechanik“ war 2021 für den Preis der Leipziger Buchmesse nominiert.Am Samstag, 22. 4., sprach Möllers beim taz lab, dem taz-Kongress.
Die FDP weiß also, dass sie keinen echten Grund hat, gegen das Tempolimit zu sein. Macht sie das Feld nur für sich auf, um damit Sympathien zu gewinnen? Dann wagen wir mal den Rückblick: Steuererleichterungen für Hoteliers, die Mövenpick-Spende 2009: Woran liegt es, dass die FDP nicht populär sein will?
Sind die fehlenden Mehrheiten vielleicht auch eine Frage der gesellschaftlichen Schichten oder der Identitäten? Dieses Gefühl bekommt man häufig, wenn man sich grüne Parteien anschaut.
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