Pflicht zum Erhalt der sowjetischen Ehrenmale in Berlin

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In Berlin gibt es viele sowjetische Ehrenmale. Sie zu entfernen oder zu ändern, ist kaum möglich.

Das sowjetische Ehrenmal mit der Statue eines Soldaten der Roten Armee in Tiergarten wird von zwei Panzern flankiert. Doch sollten diese angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine entfernt werden, so wie die Forderung kürzlich aus der Berliner CDU zu hören war? Der Senat hat dieses Ansinnen bereits zurückgewiesen.

Denn im Zwei-plus-Vier-Vertrag zur Wiedervereinigung Deutschlands zwischen Bundesrepublik, DDR und den vier Siegermächten des Zweiten Weltkriegs hat sich der Bund 1990 verpflichtet, alle sowjetischen Ehrenmale und Kriegsgräber auf deutschem Boden instand zu halten. Ebenfalls festgelegt wurde, dass Änderungen an den Anlagen mit der Russischen Föderation abgesprochen werden müssen.

Und so werden die Berliner Ehrenmale von der Stadt unterhalten. Die Instandhaltung wird vom Bund bezuschusst, der nach seinen Angaben dafür seit 1991 einen zweistelligen Millionenbetrag bereitgestellt hat. Mit der Verwaltung der Ehrenmale in Tiergarten, Treptow und Pankow ist die Grün Berlin GmbH betraut.Bestellen Sie hier kostenlos den täglichen Newsletter der Chefredakteurin

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