In der Verteidigungspolitik wirken der linke und der rechte Parteiflügel der SPD teilweise wie zwei Parteien. Hinter dem wenig geschlossenen Auftreten scheint allerdings eine Strategie zu stecken.
den Kanzler. Doch insbesondere Esken schert immer wieder vom sicherheitspolitischen Kurs aus, den Klingbeil versucht vorzugeben. Wie geht das alles zusammen?
Beobachter glauben an die zweite Variante: Das Ringen der Partei mit sich selbst mache es vielen leichter, Schritte zu gehen, die sie bis vor Kurzem niemals gegangen wären. Etwa dem Einsatz bewaffneter Drohnen zuzustimmen.Dass Esken und Klingbeil in der Außen- und Verteidigungspolitik in unterschiedliche Richtungen rudern, ist schon seit längerer Zeit unübersehbar. Klingbeil gibt seit Kriegsausbruch den nüchternen Realpolitiker.
Auf dem linken Flügel, dem Esken sowie Fraktionschef Mützenich angehören, räumt man zwar auch Fehler in der Russlandpolitik ein. Mit neuen Tönen wie „Führungsmacht“ kann man dort aber eher wenig anfangen. „Mit Begriffen wie Führungsmacht sollten wir mit Blick auf unsere Geschichte vielleicht etwas vorsichtig sein“, sagt ein führendes SPD-Mitglied vom linken Parteiflügel.
Wenig hält man auf dem linken Parteiflügel auch davon, den Verteidigungsetat dauerhaft auf zwei Prozent der Jahreswirtschaftsleistung zu erhöhen. Kanzler Scholz hatte dieses Ziel in seiner Zeitenwende-Rede vor einem Jahr ausgegeben und kürzlich in einer Bundestagsrede wiederholt. Eigentlich hatte Deutschland dieses Versprechen bereits zu Zeiten der Großen Koalition seinen Bündnispartnern gegeben. Nur wurde es nie eingehalten.
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