Einen Euro pro Tag fürs Parken zahlen Anwohner in Freiburg, Halter großer Autos mehr, ärmere Menschen weniger. Was ein Gericht daran falsch findet.
FREIBURG taz | Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag eine städtische Satzung gekippt, mit der Freiburg höhere Anwohnerparkgebühren erheben wollte. Allerdings beanstandete das Gericht nicht die Höhe der mittleren Parkgebühr von 360 Euro pro Jahr. Diese stehe nämlich „angesichts des erheblichen Wertes eines wohnungsnahen Parkplatzes“ nicht in einem groben Missverhältnis zu den damit verbundenen Vorteilen.
Vorangegangen waren der neuen Freiburger Satzung diverse Änderungen in der Bundes- und Landesgesetzgebung. Lange Zeit waren die Gebühren für Anwohnerparkplätze nämlich gesetzlich streng geregelt gewesen. Aufgrund eines Bundesgesetzes durften Städte seit 1993 nicht mehr als 30,70 Euro pro Jahr erheben.
„Beträchtliche Ungleichbehandlung“ Seither lag die Parkberechtigung in Freiburg bei durchschnittlich 360 Euro im Jahr. Der Preis wurde je nach Platzbedarf der Fahrzeuge gestaffelt – auch um den Besitz großer, öffentlichen Platz beanspruchender Fahrzeuge unattraktiver zu machen: Autos mit einer Länge von weniger als 4,21 Meter mussten 240 Euro bezahlen, solche mit einer Länge von mehr als 4,70 Meter hingegen 480 Euro.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Gewerkschaft der Flugsicherung: Auswirkungen von 'Air Defender' werden sich von Tag zu Tag steigernBerlin (ots) Die Gewerkschaft der Flugsicherung geht davon aus, dass sich das NATO-Luftwaffenmanöver 'Air Defender' noch spürbar auf den zivil
Read more »
Kein Tag wie jeder andere: Christian Eriksen bricht bei der EURO 2020 auf dem Platz zusammenKein Sport-Tag wie jeder andere: Jubiläen & Rekorde, Feiertage & Dramen, großes Kino & vergessene Helden: Unser täglicher Blick zurück in die Sportgeschichte.
Read more »
Dieses italienische Dorf vermietet Wohnungen für einen Euro – für Interessenten aus aller WeltDie Gemeinde Ollolai knüpfte über Arnold Schwarzenegger Kontakte zu den ersten Mietern aus den USA. Nun können sich alle über ein Portal bewerben.
Read more »
Keine Fehlkäufe mehr: Mit der 1-Euro-Regel sparen Sie Hunderte Euro im JahrReizüberflutung in Städten oder beim Onlineshopping – so wandern schnell Teile in den Einkaufswagen, die Sie eigentlich gar nicht brauchen. Dabei muss das nicht sein: FOCUS online verrät, wie Sie mit der 1-Euro-Regel unnötige Ausgaben verhindern.
Read more »
Leck-Angriff könnte teuer werdenDieser Ekel-Trend könnte einen Schüler aus Japan knapp eine halbe Million Euro kosten!
Read more »
Als Freiburg georgisch sprach: Iashvili über den Aufstieg, Finke und die PhilosophieVideo: Mittlerweile ist der SC Freiburg eine feste Größe in der Bundesliga und qualifiziert sich regelmäßig fürs internationale Geschäft. Doch das war nicht immer so, Alexander Iashvili erlebte in zehn Jahren im Breisgau so einige Auf und Abs.
Read more »