Die Berliner Polizei bereitet sich auf neue Palästinenser-Demos vor. Kommt es zu neuen Judenhass-Parolen?
in Berlin für massive Kritik seitens der Politik. Das Vorgehen der Polizei bei dem Auflauf mit rund 300 Demonstranten wurde scharf kritisiert. Trotz des Verbots von Hass-Tiraden gegen Israel und Aufrufen zur Gewalt gegen Israel schritten die Beamten nicht ein, obwohl Übersetzer vor Ort waren. Nun soll es bereits die nächsten Kundgebungen geben.
► Bislang sind laut Behörde für dieses Wochenende zwei Veranstaltungen angekündigt, eine am Samstag am Hermannplatz, die andere soll Sonntag durch Neukölln führen. Die Polizei führe Gespräche mit den jeweiligen Anmeldern, sagte eine Sprecherin. Auch über schärfere Auflagen wird dabei geredet.Es sei eine Gefahrenprognose für die Versammlungen erstellt worden, die der weiteren Entwicklung angepasst werde.
Der palästinensische Botschafter Laith Arafeh betonte unterdessen, jede Form von „Hatespeach“ werde ausdrücklich und unmissverständlich abgelehnt. Man nehme mit Besorgnis Versuche zur Kenntnis, die palästinensische Gemeinschaft in Deutschland für das Verhalten einiger weniger Personen verantwortlich zu machen und antipalästinensischen Rassismus zu schüren, schrieb die palästinensische Mission in Berlin bei Twitter.
Bei der Berliner Polizei gingen nach der Demo am Samstag zahlreiche Strafanzeigen ein. Es wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.
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