Es geht um Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Eine NGO sowie Überlebende des Putsches in Myanmar haben in Deutschland Strafanzeige gegen Yangons Militärregierung gestellt.
Strafanzeige gegen Mitglieder der Militärregierung des südostasiatischen Krisenlandes gestellt. Die Gruppe, bestehend aus einer Menschenrechtsorganisation und 16 Beschwerdeführern, will erreichen, dass die Generäle im Zuge ihres Putsches vom 1. Februar 2021 wegen Völkermordes, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bestraft werden.
»Das Militär von Myanmar genießt immer noch völlige Straffreiheit, und das muss ein Ende haben. Diese Verbrechen können nicht ungesühnt bleiben«, sagte Matthew Smith, Geschäftsführer von Fortify Rights.
Deutschland kann – nach dem hierzulande geltenden Weltrechtsprinzip – zwar alle Völkerrechtsverbrechen weltweit verfolgen, bis auf das Verbrechen der Aggression; allerdings geschieht dies in der Praxis bislang nur, wenn sich die Täter hierzulande aufhalten oder zu erwarten ist, dass sie deutschen Boden betreten.Seit dem Putsch, der sich in der kommenden Woche zum zweiten Mal jährt, versinkt das frühere Birma in Chaos und Gewalt.
Bei dem Strafantrag, der von Menschen aus verschiedenen ethnischen Gruppen eingereicht wurde, geht es auch um die blutigen Attacken in dem mehrheitlich buddhistischen Land gegen die muslimische Minderheit der
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