Autobahn-Pläne der Regierung: Große Liste zeigt, wo in Deutschland bald Stau-Chaos droht
und Grüne am Dienstag im Koalitionsausschuss geeinigt. Die Liste der anstehenden Baumaßnahmen auf deutschen Autobahnen umfasst insgesamt 144 Positionen. Mit dem sogenannten Genehmigungsbeschleunigungsgesetz sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrsprojekte schneller abgeschlossen werden.
Der Entwurf sehe unter anderem vor, dass ausgewählte Verkehrsinfrastrukturprojekte, die „im überragenden öffentlichen Interesse liegen und der öffentlichen Sicherheit dienen“, künftig deutlich schneller umgesetzt werden können, teilt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr auf Anfrage von FOCUS online mit.FOCUS online liegt die komplette Liste des BMDV vor.
Nach Auffassung der Regierungsparteien wichtig für öffentliches Interesse und Sicherheit sind Verkehrsprojekte, die im Bedarfsplan Straße in den Kategorien „Vordringlicher Bedarf mit Engpassbeseitigung“ oder „Laufende und fest disponierte Vorhaben – Engpassbeseitigung“ eingestuft sind, teilt das BMDV weiter mit. Im Bereich Straße sind dies 144 Projekte.
Die Vorhaben erhalten laut dem Gesetzentwurf, der nach Angaben des Verkehrsministeriums in Kürze in die Ressortabstimmung sowie in die Länder- und Verbändeanhörung gehen soll, in Genehmigungsverfahren ein höheres Gewicht als bisher.Ersatzneubau von Brücken:Bau von Radwegen:In bestimmten Fällen kann die Entscheidung über Lärmschutz zurückgestellt werden, wenn neue Verkehrsprognosen vorliegen.
Abschluss der Planfeststellungsverfahren für bestimmte Vorhaben des transeuropäischen Verkehrsnetzes innerhalb von vier Jahren tsa
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