Wochenrückblick: Warum die Staatsanwaltschaft Karlsruhe Anklage gegen einen Redakteur erhob. Mit Gastbeitrag von Dominik Piétron und Leonard Haas über digitale Demokratiedefizite
wir befinden uns in einer Zeitschleife. Vor genau einem Jahr habe ich einen Wochenrückblick mit dem Titel geschrieben: „“. Und Überraschung: Das hat sich diese Woche wiederholt.
Ja, Deutschland ist schon wieder im Ranking abgerutscht. Im Vorjahr von Rang 13 auf Rang 16; nun von Rang 16 auf Rang 21,. Allzu sehr sollte man sich an diesen Zahlen aber nicht aufhängen, denn es sind relative Werte, und die können zu Fehlschlüssen einladen. Warum das so ist, habe ich – es klingt so sonderbar – vor genau einem Jahr aufgeschrieben.
Der erste Fall spielt in Freiburg, dort arbeitet ein Kollege für den freien Sender Radio Dreyeckland. Er hat eine Meldung verfasst, in der das Archiv des verbotenen Portals Linksunten Indymedia verlinkt war. Die Meldung hat Nachrichtenstil, dennoch sieht die zuständige Staatsanwaltschaft darin die „gezielte Förderung“ einer verbotenen Vereinstätigkeit.
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