Das jüngst beschlossene „Triage-Gesetz“ gehört vors Verfassungsgericht, sagt Behindertenrechtsaktivist Constantin Grosch. Er nennt Alternativen.
Für Constantin Grosch werden Menschen mit Behinderung durch die neue Triage-Regelung weiterhin diskriminiert Foto: Tobias Seeliger/snapshot
Die Befürworter*innen sagen, das Gesetz vereine die Forderung nach der Rettung möglichst vieler Menschenleben mit dem Schutz vor Diskriminierung. Aber das Bundesverfassungsgericht hat doch selbst die Überlebenswahrscheinlichkeit als Triage-Kriterium vorgeschlagen. Eine Benachteiligung wegen Behinderung, Grad der Gebrechlichkeit, Alter, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Geschlecht oder sexueller Orientierung soll explizit vermieden werden. Im Gesetz stehen außerdem das Mehr-Augen-Prinzip, Meldepflichten und eine Evaluierung.
Ärzt*innen haben vorgerechnet, dass gerade Menschen mit Vorerkrankungen und Beeinträchtigungen von einer Triage anhand der Überlebenswahrscheinlichkeit profitieren.
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