Die Sondierungen nach der Wiederholungswahl sind vorbei. Sicher ist: Berlin braucht dringend einen Reparaturdienst. Schwarz-Rot kann sich jetzt beweisen. Berlinwahl
Jeder hat eine Chance verdient, die meisten sogar eine zweite. Das gilt für Kai Wegner und, ja auch, für. Nach der Einigung der Spitzen von CDU und SPD, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, wird das Duo wohl die politischen Geschicke Berlins in den nächsten Jahren bestimmen. Die Herausforderungen, vor denen beide stehen, sind gewaltig.
Naturgemäß kompliziert ist der Umgang mit dem erfolgreichen Enteignungs-Volksentscheid, den die SPD bekanntlich knapp mehrheitlich befürwortet, die CDU hingegen rundweg ablehnt. Mit einem künftigen „Vergesellschaftungsrahmengesetz“ wollen die Koalitionären in spe vor allem Zeit gewinnen.Das ist eine Sankt-Nimmerleins-Tag-Scheinlösung, wird dem Auftrag von mehr als 1,2 Millionen Stimmen für die Enteignung großer Immobilienkonzerne nicht gerecht.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Berlinale 2023: Die besten Looks, die Leute und die Politik auf dem roten TeppichGestern Abend wurde die 73. Berlinale eröffnet – und der rote Teppich war nicht nur voller Hollywood-Prominenz, sondern auch so politisch wie nie
Read more »
Giffey: SPD will in Verhandlungen eigene Inhalte durchsetzenDie Berliner SPD will in möglichen Koalitionsverhandlungen mit der CDU auch sozialdemokratische Inhalte durchsetzen. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sagte am Mittwochabend in den ARD-„Tagesthemen“, ihre Partei wolle dort Themen wie soziale Gerechtigkeit, ökologische Entwicklung und den Einsatz für eine starke Wirtschaft unterbringen. Sie betonte, dass die CDU in den Sondierungen viel deutlicher als andere Parteien auf das eingegangen sei, was der SPD wichtig sei. Die Sondierungen hätten größere Schnittmengen mit der SPD als mit dem bisherigen Bündnispartnern Grüne und Linke ergeben.
Read more »
Berlin-Wahl 2023: CDU und Grüne loten letztes Mal Chancen für Bündnis ausZum vorerst letzten Mal haben sich CDU und Grüne am Dienstag zu Sondierungen getroffen.
Read more »
Sondierungen: CDU und Grüne in Berlin wollen offene Themen abarbeitenAuch mit den Grünen trifft sich cduberlin heute für eine dritte Sondierungsrunde. Innere Sicherheit und Neubau stehen als Themen auf der Agenda.
Read more »
Schwarz-grüne Sondierungen in Berlin: Wie der Geheimfavorit zum Außenseiter wurdeWie der Geheimfavorit zum Außenseiter wurde: CDU und Grüne wollten die grüne Innenstadt in Berlin mit den schwarzen Außenbezirken versöhnen. Doch das scheint leichter gesagt aus politisch umgesetzt.
Read more »
(S+) Sondierungen in Berlin: Giffeys WendemanöverFranziska Giffey erklärt sich offenbar zu einer Großen Koalition bereit, CDU und Grüne führen zugleich konstruktive Sondierungsgespräche. Die Entscheidung liegt nun bei der CDU und ihrem Chef Kai Wegner. (S+)
Read more »