Hass und Hetze im Netz: BKA verfolgte im vergangenen Jahr 7500 Fälle BKA Bundeskriminalamt
Seit Anfang des vergangenen Jahres existiert beim Bundeskriminalamt die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet . In den ersten 14 Monaten ihres Bestehens hat die ZMI insgesamt 7500 gemeldete Fälle von Hassrede und Hetze im Netz geprüft. Etwa drei Viertel davon seien strafrechtlich relevant gewesen, sagte ein Sprecher des Bundeskriminalamts dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.
. Dem BKA lägen aber keine Informationen darüber vor, welchen Fortgang diese Ermittlungen genommen haben.Die ZMI gibt es seit dem 1. Februar 2022. Seit diesem Datum schreibt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz vor, dass bestimmte digitale Plattformen im Netz dazu verpflichtet, bei einer Beschwerde über fragwürdige Inhalte diese zu prüfen und bei möglicher Rechtswidrigkeit dem BKA zu melden.
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