Sie war für NSU-Untersuchungsausschuss - Grünen-Politikerin stimmt gegen Fraktion und wird Fraktionsämtern enthoben
Zuvor hatte sie gegen die Fraktionsdisziplin verstoßen.Wegen mangelnder Parteidisziplin ist die Hamburger Grünen-Bürgerschaftsabgeordnete Miriam Block von ihren Fraktionsämtern entbunden worden. Hintergrund war ein Streit um die Aufarbeitung eines Mordes der rechtsextremen Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund .
Hintergrund war die Kontroverse um die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum NSU-Mord an dem Hamburger Gemüsehändler Süleyman Tasköprü 2001. Die Linksfraktion hatte in der vorvergangenen Woche einen entsprechenden Antrag gestellt, dem Block zugestimmt hatte, obwohl sich die Grünen mit ihrem Koalitionspartner
zuvor auf eine wissenschaftliche Aufarbeitung des NSU-Komplexes anstelle eines Untersuchungsausschusses verständigt hatten. Die Parteiführung warf der 33-Jährigen vor, den Grünen durch ihr Abstimmungsverhalten und ihre Kommunikation zu dem Thema geschadet zu haben.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Hamburg: Grünen-Abgeordnete aus Bürgerschafts-Ämtern gedrängtGrünen-Abgeordnete aus Bürgerschafts-Ämtern gedrängt: Wegen mangelnder Parteidisziplin ist die Hamburger Grünen-Bürgerschaftsabgeordnete Miriam Block von ihren Fraktionsämtern entbunden worden.
Read more »
Hamburg: Grünen-Politikerin werden wegen NSU-Abstimmung alle Ämter entzogenDie Bürgerschaftsabgeordnete Miriam Block stimmte als einzige Grüne für einen NSU-Untersuchungsausschuss in Hamburg – und zog damit den Zorn ihrer Partei auf sich. Nun wird sie dafür abgestraft.
Read more »
Hamburg: Grünen-Politikerin werden wegen NSU-Abstimmung alle Ämter entzogenDie Bürgerschaftsabgeordnete Miriam Block stimmte als einzige Grüne für einen NSU-Untersuchungsausschuss in Hamburg – und zog damit den Zorn ihrer Partei auf sich. Nun wird sie dafür abgestraft.
Read more »
Hamburger Grüne stimmt für NSU-Aufklärung: Block von Fraktionsämtern entbundenWegen mangelnder Parteidisziplin wurde die Hamburger Grünen-Abegordnete Miriam Block bestraft. Sie verliert alle ihre Fraktionsämter.
Read more »
Personal am Hamburger Flughafen streikt spontanNach dem Warnstreik in Berlin hat die Gewerkschaft Verdi in Hamburg zu einem kurzfristigen Streik aufgerufen. 300 Mitarbeitende in der Passagierabfertigung legen ihre Arbeit nieder. Gut die Hälfte der 160 geplanten Abflüge könnten ausfallen oder verspätet abfliegen.
Read more »
Kurzfristiger Warnstreik überrascht Reisende am Hamburger FlughafenDer Warnstreik für den Flughafen Berlin-Brandenburg wurde angekündigt – nun fallen auch am Hamburg Airport zahlreiche Flüge aus. Rund 300 Beschäftigte eines Abfertigungsdienstleisters sind in Ausstand getreten.
Read more »