Wirtschaftsminister Habeck will der Abwanderung von Firmen einen Riegel vorschieben und Strompreis für die Industrie deckeln. Klappt das auch? Unser Autor MauriceHoefgen widerlegt vier verbreitete Mythen.
Dafür hat Habecks Ministerium eine neue Subvention entworfen: eine Strompreisbremse für die energieintensive Industrie. Für Stahlwerke, Glasereien und Chemieproduzenten soll der Preis für eine Kilowattstunde Strom auf sechs Cent gedeckelt werden. Ähnlich wie bei der Strompreisbremse für Haushalte soll das aber nur für 80 Prozent des Verbrauchs gelten, damit ein Anreiz zum Energiesparen erhalten bleibt.
Die FDP ist dagegen, die Industriegewerkschaften dafür, Kanzler Scholz zumindest skeptisch – obwohl er imUm den Vorschlag ranken sich vier häufige Mythen, die leicht zu widerlegen sind.Olaf Scholz spielte etwa darauf an, dass man die Industrie nicht dauerhaft subventionieren könne. Weder ist das aber gewollt, noch wäre das ungewöhnlich. Subventionen und Steuervergünstigungen sind längst gängige Praxis.
sieht nämlich vor, die übrigen Mittel aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds dafür zu nutzen – sprich: die Milliarden, die für den Doppelwumms vorgesehen waren, aber nicht gebraucht wurden.Bis 2030 rechnet Habeck mit bis zu 30 Milliarden Euro an Kosten für die Subventionen, also rund fünf pro Jahr. Wobei im ersten Jahr bei hohen Börsenpreisen deutlich mehr Milliarden fließen als im letzten, wennwieder günstiger sein soll.
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