Der Bundestag hat nun ein Gesetz zum Ausbau der Kita-Qualität verabschiedet. Doch was heißt das konkret?
Der Bundestag hat ein Gesetz zur Finanzierung einer besseren Kita-Betreuung angenommen. Das am Freitag beschlossene Kita-Qualitätsgesetz sieht vor, dass der Bund in den Jahren 2023 und 2024 dafür nochmals rund vier Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Die Union kritisierte eine "Mogelpackung" und erwartete, dass die Mittel nicht in die Verbesserung der Qualität fließen würden, sondern in eine Senkung der Beiträge.
Die Linke beklagte wiederum, dass der Bund nicht genügend Geld in die Hand nehme. "Das ist kein Qualitätsgesetz, das ist ein Kürzungsgesetz", monierte die Linken-Familienpolitikerin Heidi Reichinnek. Ihre Fraktion forderte sechs Milliarden Euro jährlich anstelle der knapp zwei Milliarden. Für andere Bereiche sei schließlich auch sehr viel Geld da.
So wird der Bund etwa das Förderprogramm "Sprach-Kitas", anders als zunächst geplant, noch bis zum Sommer 2023 weiterfinanzieren. Dann sollen die Länder nach dem Willen von Paus die Finanzierung fortsetzen. Ursprünglich sollte die Bundesförderung bereits zum Jahresende auslaufen - was viele Länder verärgert hatte.
Ein massiver Ausbau der Plätze mit Hilfe von Bundesmitteln begann, und bereits drei Jahre später gab es rund 720.000 Kinder unter drei Jahren in einer solchen Tagesbetreuung.
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