Der Bundespräsident hat in New York den Henry-Kissinger-Preis erhalten und dabei China kritisiert. Er mahnt, die Welt müsse reagieren. Der Dialog mit Peking bleibe aber sehr wichtig.
Steinmeier war nach New York gekommen, um den Henry-Kissinger-Preis entgegenzunehmen, der von der Berliner American Academy verliehen wird. Die Laudatio sprach die ehemalige Außenministerin Condoleezza Rice. Steinmeier und sie waren zwischen 2005 und 2009 gleichzeitig Außenminister.In seiner Rede sprach er auch die jüngsten Entwicklungen in dem Krieg in deran. Er ging zwar nicht auf die eigene Russlandpolitik in der Vergangenheit ein.
Lange sei Krieg in Europa unvorstellbar gewesen. Doch die jüngste Angriffsserie Russlands auf zivile Ziele in der Ukraine und die Raketenexplosion in Polen zeigten, wie real der Krieg sei. Der Krieg habe auch gezeigt: „Es gibt keine Garantie dafür, dass wirtschaftlicher Austausch politische Annäherung mit sich bringt.“
In seiner imperialen Besessenheit hat der russische Präsident das Völkerrecht gebrochen, Grenzen infrage gestellt, Landraub begangen.„In seiner imperialen Besessenheit hat der russische Präsident das Völkerrecht gebrochen, Grenzen infrage gestellt, Landraub begangen“, sagte Steinmeier. Man wisse zwar bisher noch nicht definitiv, worum es sich bei dem in Polen gelandeten Geschoss handele.
Henry Kissinger selbst war bei der Preisverleihung per Video zugeschaltet. Er sprach die Hoffnung aus, dass Russland in der Zukunft wieder Teil der internationalen Gemeinschaft werde. „Auch nach dem Zweiten Weltkrieg hatte es keiner für möglich gehalten, dass der Aggressor Deutschland“ sich zu so einem verlässlichen Alliierten entwickle, sagte Kissinger in der Laudatio für den nach ihm benannten Preis an Steinmeier.
Zuvor wurden mit diesem Preis Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Angela Merkel, Richard von Weizsäcker, Wolfgang Schäuble und George H.W. Bush ausgezeichnet. Kissinger, der im Mai 100 Jahre alt wird, wollte eigentlich an der Preisverleihung teilnehmen. Auf ärztliches Anraten sagte er aber kurzfristig ab und übermittelte lediglich eine Videobotschaft.
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