Aktuell bangen etliche Berliner Schulen um ihre finanziellen Reserven. Grund: Das Parlament hat die bezirklichen Rücklagen gekürzt. Ein Schulleiter spricht von „veruntreuendem Verwaltungshandeln“. (T+)
findet diesen Hinweis „merkwürdig“. Die Bezirke hätten den Schulen längst die Lehr- und Lernmittel weitergeleitet, die daraus eigenverantwortlich nach Schulgesetz Rücklagen gebildet hätten. Sie gehörten den Schulen und eben nicht den Bezirken. Dennoch nehme die Finanzverwaltung den Bezirken auch diesen Teil der Rücklagen weg. Das sei doch „ein prinzipieller Fehler im System, unabhängig von der Höhe der Mittel“.
Was Kühne besonders ärgert: Gerade weil die Schulen laut Schulgesetz die Rücklagen behalten dürften, werde von ihnen erwartet, dass sie die Neuausstattung von Schulen nach Sanierungen finanzieren – ohne Rücklagenbildung kaum möglich.Angesichts dieser Zumutungen für die Schulen verzichten offenbar viele Bezirke darauf, den Schulen ihre Gelder wegzunehmen. Dies gilt inzwischen auch für Tempelhof-Schöneberg.
„Unser Amt hatte von Anfang an die Politik verfolgt, den Schulen nichts wegzunehmen und nach anderen Möglichkeiten zu suchen“, erläutert Schulamtsleiter Carsten Topf. Es sei „seit Wochen“ amtsintern über die Lösung der Angelegenheit gesprochen worden. Dann aber habe man alle Schulleitungen in Tempelhof-Schöneberg „transparent und einheitlich“ informieren können.
Noch ist nicht klar, wie viele Bezirke letztlich entscheiden werden wie Tempelhof-Schöneberg. Für Niedermöller ist der Vorgang in jedem Fall ein typisches Beispiel dafür, wie SchulenDas Problem scheint tatsächlich noch nicht vom Tisch zu sein: „Uns geht derzeit das Geld aus, weil wir das Jahresbudget an vielen Schulen ausgegeben haben und nicht auf Rücklagen zugreifen können“, beklagte der Bildungsstadtrat von Treptow-Köpenick, Marco Brauchmann .
Uns geht derzeit das Geld aus, weil wir das Jahresbudget an vielen Schulen ausgegeben haben und nicht auf Rücklagen zugreifen können.Am angespanntesten scheint die Stimmung allerdings weiterhin die Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf zu sein. Dort stand die Aufforderung an die Schulen, alle Rücklagen zu verlieren, offenbar besonders kategorisch im Raum, und anders als in Tempelhof-Schöneberg gab es bislang auch noch keine Entwarnung.
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