Die 200 Euro Energiepauschale sind immer noch nicht bei den Studierenden angekommen. Nicht einmal das neue Portal für die Anträge ist in Betrieb.
BERLIN taz | Beschlossen wurde sie im September, kommen sollte sie im Januar, nun ist es bereits Februar – und die Einmalzahlung von 200 Euro an Studierende und Fachschüler:innen ist immer noch nicht da. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung um Ministerin Bettina Stark-Watzinger sagt, dass das Geld noch diesen Winter auf den Konten der Berechtigten ankommen soll. Wann genau soll das sein? „Na ja, wenn Sie rausschauen: Es ist ja noch kalt.
So wie Hansen geht es vielen Studierenden in Deutschland. Ihnen fehlt zunehmend die Geduld für den langen Bearbeitungsprozess der Verwaltung. Das Ministerium hat in den vergangenen Monaten wiederholt darauf hingewiesen, dass das Vorhaben, allen Studierenden Geld zu überweisen, ein Novum sei – und ein komplexes Verfahren, das Zeit benötige.
Auch zwischen Bund und Ländern knirschte es in den vergangenen Monaten: Die Kultusministerkonferenz kritisierte im Dezember, es sei schon immer unrealistisch gewesen, dass die Einmalzahlung im Januar 2023 auf den Konten der Berechtigten eintreffe. Zudem bemängelte das Gremium, dass der Bund es den Ländern überließ, die notwendigen Strukturen zu schaffen und den Datenschutz zu regeln.
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