Verteidigungspolitik: Ein Jahr „Zeitenwende“: Union zieht kritische Bilanz
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.„Die Bundeswehr hat ungeheure Defizite und die Zeitenwende hat bei ihr bislang noch gar nicht begonnen“, sagte Kiesewetter. „Die Truppe hat ein Jahr verloren und ist nun blanker als Anfang 2022.
Unionsfraktionsvize Jens Spahn sagte der „Neuen Westfälischen“, die Rede des Kanzlers sei grundsätzlich richtig gewesen. „Ich dachte an dem Tag: Wow, das kann diese Kanzlerschaft prägen“, erinnert sich Spahn. „Leider hat die Bundesregierung die Flughöhe schon am Folgetag nicht mehr gehalten. Der Kanzler bricht seine Versprechen.“ Von dem Bundeswehr-Sondervermögen sei bisher „so gut wie nichts verplant“ worden.
Laut Kiesewetter ging Scholz bei seiner Rede davon aus, dass russische Truppen die Ukraine innerhalb weniger Tage erobern könnten und „dann an der polnischen Grenze stehen“. Doch es sei anders gekommen. „Als man merkte, dass die Ukraine sich erfolgreich zu Wehr setzte, erlahmte dieser Schwung sofort.“Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken wies die Vorwürfe in der „Augsburger Allgemeinen“ zurück.
Aus dem Sondervermögen wurden im Haushaltsjahr 2022 keine Mittel verwendet, allerdings sind laut Verteidigungsministerium inzwischen rund 30 Milliarden Euro verplant. Die Rüstungsindustrie beschwerte sich mehrfach über die schleppende Auftragsvergabe. Verteidigungsminister Boris Pistorius kündigte gestern in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ an, dass die Rüstungsfirmen künftig Abschlagszahlungen für Aufträge erhalten sollen und nicht erst bei Lieferung bezahlt wird. „Das machen wir jetzt in Zukunft. Einfach auch, um zu dokumentieren, dass Geld abfließt“, sagte Pistorius.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Ein Jahr 'Zeitenwende': Die Bundeswehr drängt auf mehr TempoEine 'Zeitenwende' für Europa nannte Kanzler Scholz den russischen Angriff auf die Ukraine. Die Bundeswehr sollte mit Milliarden-Investitionen einsatzbereit gemacht werden. Rund ein Jahr später gibt es viel Kritik - nicht nur aus der Truppe.
Read more »
Streitkräfte: Ein Jahr nach der Zeitenwende-Rede des Kanzlers: Wo steht die Bundeswehr?Die Ausrüstungsdefizite sind noch schlimmer geworden, das Sondervermögen setzt falsche Prioritäten. So fällt die Zeitenwende-Bilanz der Bundeswehr nach einem Jahr aus.
Read more »
SZ-Podcast: Wie ein Ukrainer ein Jahr Krieg erlebt hatSZ-Podcast 'Auf den Punkt' - am Wochenende: Am Wochenende: Angst, Raketen, drohender Fronteinsatz: Wie ein Ukrainer ein Jahr Krieg erlebt hat
Read more »
Chefinnensache – Ein Jahr Angriffskrieg: Wer kann den Krieg beenden?Vor einem Jahr begann der russische Angriffskrieg – aber wie wird er enden? Und welche Rolle wird „der Westen“ dabei spielen? Darüber sprechen uwiworks & BarbaraJunge im tazTalk mit UC_Schroeder & fuecks. Am Dienstag, 28.02., 19 Uhr, live im Stream!
Read more »
Ein Jahr Krieg in der Ukraine: „Wir sind alle Ukrainer“Am Freitagabend demonstrierten tausende Menschen in Berlin für Solidarität mit der Ukraine. Präsident Wolodomir Selenski sendete eine Videobotschaft.
Read more »