Ein Trio aus einem Republikaner und zwei Demokraten hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der TikTok in den USA verbieten soll. Schon seit Langem führt die US-Regierung Verhandlungen mit TikTok wegen Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit.
Die neue Gesetzesvorlage stammt von Senator Marco Rubio, dem führenden Republikaner im Geheimdienstausschuss des Senats, und zwei Kongressabgeordneten im Repräsentantenhaus. Das berichtete „„.
TikTok und dessen chinesische Muttergesellschaft ByteDance werden darin explizit als solche aufgeführt. Rubio sagte „CNN“ zufolge in einer Erklärung: „Es ist an der Zeit, das von Peking kontrollierte TikTok für immer zu verbieten.
Hilary McQuaide, eine Sprecherin von TikTok, äußerte sich in einer Erklärung über den Gesetzentwurf: „Es ist beunruhigend, dass einige Mitglieder des Kongresses, anstatt die Regierung zu ermutigen, ihre nationale Sicherheitsüberprüfung von TikTok abzuschließen, beschlossen haben, auf ein politisch motiviertes Verbot zu drängen.“
Das US-Militär, das Außenministerium und das Ministerium für Innere Sicherheit haben TikTok bereits von Geräten unter ihrer Kontrolle verbannt. In Deutschland lehnte Bundesdigitalminister Volker Wissing im Juni ein spezielles Gesetz zur Regulierung der Videoplattform ab (
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