Erst schimpft Habeck, dann poltert Kubicki, der Kanzler hält sich zurück. Das muss aufhören. Die Ampel muss einen neuen Modus des Regierens finden. Sonst wird sie eine Koalition des Stillstands, kommentiert maria_fiedler
Auch von der SPD sind sie bei den Grünen genervt – sie wünschen sich vom Kanzler mehr Führung. Und sie kritisieren, dass nicht klar sei, was die Sozialdemokraten wollen: etwa bei den Themen Bildung, Bundeswehr, Kindergrundsicherung oder Steuern.Die Koalition muss sich ihren Problemen stellen
Nun steht am Wochenende der Koalitionsausschuss an. Dort soll über das Verbrenner-Aus, die Planungsbeschleunigung sowie ein Klimaschutzsofortprogramm für den Verkehrssektor gesprochen werden. All das sind heikle Themen innerhalb der Ampel – sodass die Koalition gar nicht drumherum kommt, sich den dahinter liegenden Problemen zu stellen.
Im Klartext: Die Partner sind zu sehr auf ihren eigenen Vorteil bedacht. Die „Süddeutsche Zeitung“ hat nachgeschaut: Bei etwa 30 Vorhaben hat sich die Ampel gegenseitig blockiert.Das muss aufhören. Was ist geworden aus dem Vorsatz, sich gegenseitig etwas gönnen zu können? Bei den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag hat es doch auch geklappt. Da hat jeder Partner Erfolge vorweisen können, musste aber an anderer Stelle Kröten schlucken.
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