Bundesaußenministerin ABaerbock hat die künftige deutsche China-Politik vorgestellt. Die Zusammenarbeit könnte schwierig werden. AuswaertigesAmt
Wenig erfreut dürfte Peking auch über die sehr konkrete Positionierung Deutschlands sein, zumal es im Bericht heißt, schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen betreffen die „Uigurinnen und Uiguren in Xinjiang, über die auch die Vereinten Nationen berichten, die Lage in Tibet, die Lage in Hongkong, die Lage ethnischer und religiöser Gemeinschaften sowie die deutlich verschlechterte Situation von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern“.
Mit den USA sei „China in einen geopolitischen Wettbewerb getreten, in dessen Mittelpunkt der indo-pazifische Raum steht“. Die „massive Aufrüstung Chinas – sowohl im konventionellen als auch im nuklearen Bereich – beunruhigt viele seiner Nachbarn“.
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