Wegen zahlreicher Pannen: Berliner Bezirke müssen Bundestagswahl wiederholen
Die Parteien im Bundestag gehen davon aus, dass der Beschluss vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten wird. Wann dieses dann entscheidet, ist offen. Unklar sind auch die Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Bundestags.
Die Bundestagswahl am 26. September 2021 war in vielen Berliner Wahllokalen chaotisch verlaufen. Es gab lange Schlangen und Wartezeiten, falsche oder fehlende Stimmzettel, weswegen Wahllokale vorübergehend geschlossen werden mussten. Vielerorts blieben die Wahllokale bis weit nach 18.00 Uhr geöffnet, um den Wartenden noch die Stimmabgabe zu ermöglichen.
Dass die Wahl nur in 431 Wahlbezirken wiederholt werden soll, stößt bei Teilen der Opposition auf Kritik. Der Unions-Obmann im Wahlprüfungsausschuss, Patrick Schnieder, warf der Ampel-Koalition vor, sich aus Angst vor Mandatsverlusten auf eine kosmetische Korrektur zu beschränken: "Sie rechnen das Fiasko klein." Der Justiziar der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, wies den Vorwurf zurück.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Flüchtlinge – Die Zeltstädte werden Berlins Asylproblem nicht lösenKeine Notunterkünfte mehr, keine Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge und keine Wohnungen: Die Wege der Unterbringung für Migranten sind auf unabsehbare Zeit versperrt. Doch niemand traut sich, diese Wahrheit offen zu benennen, meint Gunnar Schupelius
Read more »
In diesen Wahlbezirken soll die Bundestagswahl wiederholt werdenWegen zahlreicher Pannen bei den Wahlen in Berlin im vergangenen Jahr soll die Bundestagswahl in 431 der rund 2.300 Stimmbezirke wiederholt werden. rbb|24 zeigt in einer interaktiven Karte, welche Bezirke genau betroffen wären.
Read more »
Behrens trifft für Union – und hadert dennoch - B.Z. – Die Stimme BerlinsMal wieder von Anfang an gespielt, ein Tor geschossen und auf Platz zwei gesprungen: Union Berlins Stürmer Kevin Behrens haderte nach dem 2:2 gegen den FC Augsburg trotzdem.
Read more »