Streit um Straßenbeleuchtung: Boris Palmer schreibt Brandbrief an Habeck
Palmer, dessen Mitgliedschaft bei den Grünen ruht, ist fassungslos. Die 11.000 Lichter in Tübingen seien in Gruppen zu je 100 Straßenlaternen zusammengeschaltet. Nur jene an Zebrastreifen anzuschalten, ginge technisch nicht, argumentiert der Oberbürgermeister.
In seinem Brief schreibt Palmer weiter: "Ich bin gerne bereit, die Verantwortung für nächtlich unbeleuchtete Zebrastreifen zu übernehmen, weil ich weiß, dass das reale Risiko dieser Entscheidung gegen null geht und die Menschen genug Eigenverantwortung tragen können, um sich nachts umzusehen, bevor sie über die Straße gehen".
Der Vizekanzler, der gesagt habe, dass jede eingesparte Kilowattstunde helfe, solle ein Machtwort sprechen, bittet Palmer dem Bericht zufolge. "Wenn Sie als zuständiger Minister zu dem Ergebnis kommen, dass der beschriebene Beitrag Tübingens zu den von Ihnen formulierten Energiesparzielen verzichtbar ist, werde ich dem gerne Folge leisten."
Aus dem baden-württembergischen Verkehrsministerium heißt es laut dem "Spiegel": "Wir begrüßen es, wenn Städte und Gemeinden rechtskonforme Wege zum Einsparen von Energie über die Straßenbeleuchtung nutzen. Hierzu stehen verschiedene technische Möglichkeiten zur Verfügung. Wir haben die Stadt Tübingen darauf hingewiesen, welche rechtlichen Regelungen gelten. OB Palmer trägt die Verantwortung für seine Entscheidungen.
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