Kopf-an-Kopf-Rennen: Klimaentscheid verfehlt wohl nötige Stimmzahl - Scheitern droht
Der Berliner Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral" über ehrgeizigere Klimaziele ist gescheitert. Die nötige Mindestzahl von Ja-Stimmen sei nicht mehr zu erreichen, teilt die Landeswahlleitung mit. Nach Auszählung von 3068 der 3103 Abstimmungsbezirke liegen die Befürworter zwar vorn. Doch ist das erforderliche Quorum verfehlt. Demnach votierten 428.045 Wahlberechtigte für das Anliegen und 410.
Die Wahlbeteiligung lag bei 34,7 Prozent. Demnach votierten nach derzeitigem Stand 50,8 Prozent für das Ansinnen. 48,8 Prozent stimmten dagegen. Das Bündnis "Klimaneustart" will erreichen, dass Berlin sich verpflichtet, bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden. Dafür soll das Energiewendegesetz des Landes geändert werden. Erzwungen hatte das Bündnis die Abstimmung mit einer viermonatigen Unterschriftensammlung im Vorjahr. Im Falle eines Erfolgs wäre das geänderte Gesetz beschlossen gewesen und in Kraft getreten.
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