Berlin und EU wollen es nicht bei verbaler Solidarität mit Iranerinnen belassen | DW | 10.10.2022

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Berlin und EU wollen es nicht bei verbaler Solidarität mit Iranerinnen belassen | DW | 10.10.2022
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Gewalt im Iran: Deutschland arbeitet offenbar gemeinsam mit Frankreich, Dänemark, Italien, Spanien und Tschechien an einem Vorschlag für ein EU-Sanktionspaket gegen die Führung in Teheran. Aber was ist möglich? DW-Autor Kersten Knipp berichtet.

"Wer Frauen und Mädchen auf der Straße verprügelt, Menschen, die nichts anderes wollen, als frei leben, verschleppt, willkürlich verhaftet, zum Tode verurteilt, der steht auf der falschen Seite der Geschichte", sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock am Wochenende der Zeitung"Bild am Sonntag." Sie kündigte Sanktionen gegen die Führung in Teheran an.

Darum sei nicht auszuschließen, dass herkömmliche Sanktionen das Regime nicht beeindrucken."Bei individuellen Sanktionen gegen Verantwortliche für die Menschenrechtsverletzungen könnte das allerdings anders aussehen", so Scheller.Dass herkömmliche Sanktionen nur begrenzte Auswirkungen hätten, dieser Ansicht ist auch Simon Engelkes, Referent im Team Naher Osten und Nordafrika der Konrad-Adenauer-Stiftung.

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