Seit zwei Monaten wird im Iran protestiert, es gab hunderte Tote. Der Westen hat dem brutalen Vorgehen des Regimes bisher wenig entgegengesetzt. Nun will Deutschland den Uno-Menschenrechtsrat anrufen.
und England mischten sich in die internen Angelegenheiten ein. Die Sicherheitskräfte hätten sich bisher zurückgehalten.
Die Resolution können zwar alle 193 UN-Mitglieder unterstützen. Im Rat sind aber nur 47 Regierungen, die darüber abstimmen. Eine einfache Mehrheit an Ja-Stimmen reicht zur Annahme. Enthaltungen spielen dabei keine Rolle. Es gilt als ausgeschlossen, dass der Iran unabhängige Menschensexperten ins Land lassen würde. Viele Untersuchungen werden aber auch von außen mit der Befragung von Geflüchteten und Augenzeugen durchgeführt.
Der neue Uno-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, wollte sich in der Sondersitzung erstmals in seiner neuen Funktion äußern. Der österreichische Jurist hat sein Amt im Oktober angetreten.
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