Die sogenannte Vaper-Branche sieht sich im Aufwind. Doch die deutsche Steuergesetzgebung macht ihr zu schaffen.
Deutschlands E-Zigarettenbranche zieht juristisch alle Register, um die deutlich erhöhte Steuerlast auf ihren Produkten abzuschwächen. Ein Konsument und ein Händler reichten kürzlich Klage gegen das Hauptzollamt Saarbrücken beim Finanzgericht des Saarlandes ein, wie der Verband des E-Zigarettenhandels mitteilte. Der Verband unterstützt die Klage.
Die Dampfer-Shops befürchten, dass sie dann einen beträchtlichen Teil ihres Geschäfts einbüßen - derzeit machen sie schätzungsweise ein Fünftel ihres Gesamtumsatzes mit dem Rohstoff-Verkauf und den Rest mit den Fertigprodukten und Geräten. Die E-Zigaretten-Branche und der Zoll streiten über die Auslegung des Gesetzes. Darin ist von"Erzeugnissen" die Rede, die der Tabaksteuer unterliegen. Aber was ist ein Erzeugnis? Nur das fertige Produkt, sagen die Kläger: etwas, was"erzeugt" wurde. Der Zoll hingegen versteht das Wort so, dass sowohl das Fertigerzeugnis als auch die"Mischkomponenten" für E-Zigaretten - Glycerin und Propylenglykol - tabaksteuerpflichtig seien.
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