FDP gibt Blockade auf: Ampel-Koalition verständigt sich auf neues Heizdaten-Gesetz. Wärmeplan fdp spdde Die_Gruenen
Kanzler Olaf Scholz , Robert Habeck und Christian Lindner : Die Ampel-Koalition hat sich auf ein Gesetz für kommunale Wärmepläne einigen können.Die Ampel-Koalition hat sich nach Angaben aus dem Bauministerium grundsätzlich auf ein Gesetz für kommunale Wärmepläne geeinigt. Der zuvor umstrittene Entwurf werde am Mittwoch zur Anhörung an die Bundesländer und an Verbände geschickt, sagte eine Ministeriumssprecherin am Dienstagabend.
Jetzt könne dieser eng mit dem ebenfalls umstrittenen Heizungsgesetz verknüpfte Entwurf „in einer angemessenen Zeit beraten werden“, hieß es aus dem Bauministerium.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Ampel bei Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung wohl einigIm Wirtschaftsministerium wurden Änderungen am Heizungsgesetz von Minister Habeck noch besprochen, da kam die Meldung aus dem Bauministerium: Grundsätzlich hat sich demnach die Ampel auf ein Gesetz für kommunale Wärmepläne geeinigt.
Read more »
Heizungsgesetz: Ministerium: Einigung auf Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung - idowaDas Heizungsgesetz wird seit Wochen kontrovers diskutiert. Auch ein Entwurf des Wärmeplanungsgesetz war zuletzt umstritten. Offenbar hat die Ampel jetzt aber eine Einigung erreicht.
Read more »
Eine Koalition im Dauerkrach: Die Ampel muss streiten – aber richtigNutzt der Dauerkrawall in der Ampel der AfD? Nicht unbedingt. Aber die Koalition muss beim Streiten dringend einen anderen Modus finden. Das hat auch der Heizungskrach gezeigt. Ein Kommentar.
Read more »
Zack, paff, klirr: Wie die Ampel-Regierung zur Comic-Koalition wurde (stern+)Piff, paff, schepper: Die Ampel streitet, ihre Spitzen schimpfen, Gesetzesvorhaben stehen im Stau. Wie lange kann Olaf Scholz den Laden noch zusammenhalten?
Read more »
Ampel einigt sich grundsätzlich auf Gesetz für neuen „Wärmeplan“Die Ampel-Koalition hat sich nach Angaben aus dem Bauministerium grundsätzlich auf ein Gesetz für kommunale Wärmepläne geeinigt. Der zuvor umstrittene Entwurf werde am Mittwoch zur Anhörung an die Bundesländer und an Verbände geschickt, sagte eine Ministeriumssprecherin am Dienstagabend.
Read more »
Laut Bauministerium: Ampel-Einigung bei Wärmeplanungs-GesetzDie Ampel hat sich auf ein Gesetz für kommunale Wärmepläne geeinigt - zuvor hatte die FDP Bedenken gehabt. Ein Entwurf gehe nun an die Länder.
Read more »