Per Brief hat der Kanzler Ende Oktober in der Atomfrage ein Machtwort gesprochen: Alle drei AKW bleiben bis April am Netz. Jetzt soll das Machtwort Gesetz werden. Doch in der grünen Fraktion gibt es Widerstand.
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Der Streit um den Weiterbetrieb der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke geht in die letzte Runde. An diesem Freitag stimmt derDie Bundesregierung will die drei Kernkraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim bis zum 15. April 2022 weiterlaufen lassen – mit den Brennelementen, die noch übrig bleiben. Neue Brennelemente sollen nicht gekauft werden.
Eine Mehrheit in der Grünen-Fraktion ist offenbar bereit, diesem Durchgreifen des Kanzlers zähneknirschend zuzustimmen. Aber es zeichnet sich auch Widerstand ab: »Es gibt für mich keinen Grund und ich sehe keine Notwendigkeit, dem zuzustimmen«, sagt der Abgeordnete Julian Pahlke dem SPIEGEL. Nach seiner Ansicht würde der Strom durch den Weiterbetrieb nicht günstiger, die Versorgungssicherheit nicht garantiert, »stattdessen müssen Windkraftwerke an der
dafür abgestellt werden«, so Pahlke. Nach SPIEGEL-Informationen teilen rund ein Dutzend grüne Abgeordnete diese Ansicht und sind fest entschlossen, am Freitagvormittag mit Nein abzustimmen.Die Entscheidung begründet Pahlke mit seiner Verbundenheit mit der Region Emsland. Er könne dies nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, eine Zustimmung vor Ort nicht vertreten. »Dieses marode Kraftwerk liegt in meiner Region.
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