Die Kindergrundsicherung war in der Ampel-Koalition ein Dauer-Streitthema. Im Koalitionsvertrag heißt es: „Wir wollen mehr Kinder aus der Armut holen“ –
Im Koalitionsvertrag heißt es: „Wir wollen mehr Kinder aus der Armut holen“ – doch es scheiterte immer an der Finanzierung.Kurz vor ihrer Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg hat sich die Ampel-Regierung beim Streitthema Kindergrundsicherung geeinigt. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in der Nacht zum Montag in Berlin aus drei Quellen der Ampel-Koalition. Details sollen dem Vernehmen nach an diesem Montag vorgestellt werden.
Am Sonntagabend waren Scholz, Paus und Finanzminister Christian Lindner zu Gesprächen im Kanzleramt zusammengekommen. Gegen Mitternacht wurde bekannt, dass man sich bei der Kindergrundsicherung zusammengerauft hat. Lindner hatte zuvor im ZDF-„Sommerinterview“ gesagt, dass er mit einer schnellen Einigung auf Eckpunkte rechne. Danach würden Verbände und Länder beteiligt, und erst dann werde es einen fertigen Gesetzentwurf geben, der an den Bundestag gehe.
Auf die Frage, ob gegenseitige Gesetzesblockaden weitergehen würden, sagte er der Mediengruppe Bayern: „Davor kann ich nur warnen.“ Zudem sagte er: „Wir sollten uns mehr darauf konzentrieren, die Erfolge der Regierungstätigkeit herauszustellen und die nötigen Diskussionen über unsere Vorhaben intern führen.“
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