Hier allerdings endet die Einigkeit - und das gerade unter denen, die der Resolution am Ende zugestimmt haben. Denn was als Demonstration der Geschlossenheit gegenüber antisemitischer Hetze gedacht war, hatte in den letzten Wochen zu heftigen internen Debatten geführt, die Wunden hinterlassen haben.
In ihrer Erklärung warnen sie darüber hinaus vor einer Beschneidung der Meinungsfreiheit:"Legitime Kritik an der Politik der israelischen Regierung darf nicht als vermeintlich antisemitisch diskreditiert und in unangemessener Weise eingeschränkt werden. Wir nehmen die Bedenken aus der israelischen Zivilgesellschaft in dieser Hinsicht ernst." Ein solches Bekenntnis zur Meinungsfreiheit war auf Druck der FDP zuvor aus dem gemeinsamen Antrag gestrichen worden.
Diese Position deckt sich mit der offiziellen Haltung der Bundesregierung. Denn auch für sie ist die BDS-Bewegung"nicht per se antisemitisch", wie es in einem internen Vermerk von Auswärtigem Amt und Entwicklungsministerium heißt, der demvorliegt:"BDS ist keine zentral geführte Bewegung und deckt eine große Breite an Positionen ab.
In der Debatte haben sich die Linkspopulisten gewunden wie die Aale
BDS verlangt: - Ende der Besatzung des Westjordanlandes, der Golanhöhen und Ostjerusalems, - völlige Gleichberechtigung arabisch-palästinensischer Bürger Israels - Recht auf Rückkehr nach Israel für palästinensische Flüchtlinge und deren Nachkommen. Dagegen ist der Bundestag!!
Und was ist mit der Antimuslimismus - Debatte? 🤔
Warum gilt das Völkerrecht nur in der Ukraine? Israel foltert, es gibt außergerichtliche Hinrichtungen, Kollektivstrafen, und die systematische Diskriminierung von arabischen Bürgern. Das kritisieren auch israelische Friedensaktivisten.
Warum zum Teufel sollte man Israel nicht für Ihre Taten anprangern dürfen? Erhält jedes Opfer einen Freifahrtschein für die Zukunft? Warum dann so eine extrem nationalistisches Land wie Israel?
Soviel zur einzigen 'Demokratie' IS-Kommandeur war ein Mossad-Agent. Israeli Website: Daesh/ISIS commander, revealed as Mossad agent, is arrested in Libya with 200 of his mercenary-terrorists
Es gibt einen guten Grund sich zu fragen, warum dieser Netanjahu einem Typen nicht nur die Hand schütteln kann, dessen FANs die 2. Shoa wollen. Der Puls ALLEr Populisten ist stets der Antisemitismus...der Neid auf die Besseren!
Nicht Juden hassen, nur mit Israel mal reden und ihnen sagen das sie das Land geklaut haben. Haben in der UN 1946 Leute bestochen. Und wenn für Israel gilt das sie ihr Land nach 2000 Jahren zurück bekommen dann bekommt Deutschlan auch sein Land zurück. Viele Grüße an die Polen!
Der Judenhass ist im Islam und Koran tief verankert.
daher ist das europaweite religionsverbot sinnvoll - sog. relgion ist nicht zeitgemäß &. gehört hinter die eigenen vier wände! österreich hat bereits den ersten schritt getan: Kopftuchverbot 👍
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