„Wir dürfen uns nicht hinter Willy Brandt verstecken“

Michael Roth ist seit Mitte Dezember Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags. Zuvor war der hessische Abgeordnete Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt . 2019 hatte sich der heute 51-Jährige gemeinsam mit Christina Kampmann im Mitgliederentscheid der SPD für das Amt der Parteivorsitzenden beworben, schied aber im erster Wahlgang aus.

In der Außenpolitik werden derzeit eher kleine Brötchen gebacken. Wichtig ist, dass Russland entgegen allen Drohungen nun wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt ist. Blinken wird die Strategie des Westens bekräftigen, die Dialogbereitschaft und Wehrhaftigkeit verbindet. Beides gehört zusammen.

Zum Tango gehören immer zwei – das heißt, Russland müsste zu solchen direkten Verhandlungen mit den Europäern auch bereit sein. Leider hat die EU sich in außen- und sicherheitspolitischen Fragen immer wieder spalten lassen – auch von autoritären Regimen wie China und Russland. Das schwächt unsere Verhandlungsposition. Wir brauchen jetzt eine geschlossene und entschlossene EU.

Wenn die EU mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen muss: Sollte Deutschland dann das Angebot aus Paris annehmen und darüber sprechen, wie der französische Atomschirm Europa schützen könnte?

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MiRo_SPD Halbherzigkeit gegen Putin hilft die Ukraine nicht....

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