Warum die EU-Parlamentarier von der Leyen verhindern müssen

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Chefin der EU-Kommission: Warum die EU-Parlamentarier von der Leyen verhindern müssen

Ursula von der Leyen hat aber durchaus Stärken. Öffentlich liefert sie stets einen guten Auftritt ab, was vielen Spitzenpolitikern nicht gelingt. Sie versucht die Bundeswehr zu modernisieren, verabredet Kooperationen mit den Franzosen in der Verteidigungspolitik. Europäische Werte, wie Rechtsstaat, Menschenrechte undhat sie stets verteidigt, gegen die Rechtspopulisten klare Worte gefunden, Trumps Wahl nannte sie mal einen"schweren Schock".

Doch viele Wähler werden jetzt enttäuscht sein. Ihre Stimme zählt kaum, stellen sie fest. Die Spitzenkandidaten, der konservative Manfred Weber, der sozialdemokratische Frans Timmermans und die liberale Margarethe Vestager, sind bei dem entscheidenden Amt übergangen worden, haben nur Trost-Jobs erhalten. Ernannt wurde eine Frau, die nie im Wahlkampf auftrat, die auf keinem Wahlzettel stand und von der keiner weiß, was sie invorhat.

Noch ist die Entscheidung nicht endgültig. Die Europa-Parlamentarier müssen den Beschluss absegnen, man kann nur hoffen, dass sie sich weigern. Warum? Weil die Abgeordneten sonst ihren Job verfehlt haben. Sie sind dorthin geschickt worden, um unseren Willen zu vertreten.

Die Geschichte des Parlamentarismus zeigt, dass es immer Momente gibt, in denen sich Politiker entscheiden und um ihren Einfluss ringen müssen. Das war in Großbritannien so, als sich das Parlament im Mittelalter vom Einfluss des Königs abnabelte, und das war in den USA so, als sich im 18. Jahrhundert die damalige Kolonie von den Briten löste. Macht muss man sich erkämpfen, in den Schoß fällt sie keinem.

 

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Ich hoffe, die CDU muss in Grund und Boden gestampft werden.

Ohne Berater kommt die sowieso nicht!

Die Populisten dürfen für sich in Anspruch nehmen, dass andere den Wählern den Spaß an Europa geraubt haben. Noch einmal als Wähler betrogen werden? Nein danke. Das wars. Bis zum nächsten Wahlbetrug.

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