Von der Leyen umwirbt das Europaparlament

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Die designierte Kommissionschefin von der Leyen trifft sich mit den Chefs der proeuropäischen Fraktionen des Europaparlaments. Um ihre Koalition zu verbreitern, braucht sie die Grünen - und die zeigen sich offen, berichtet matikolb

Ihre Fraktion stünde"jederzeit bereit, um mit der neuen Kommissionspräsidentin konstruktiv für mehr Klimaschutz, Seenotrettung und Rechtsstaatlichkeit zusammenzuarbeiten", sagte Keller. Die Grünen wollten das Programm umsetzen, für das sie gewählt worden seien, und würden die künftige Agenda von der Leyens genau prüfen.

Als Basis für eine Kooperation zwischen Parlament und EU-Kommission könnte jenes Arbeitsprogramm dienen, über das die vier Fraktionen nach der Europawahl in fünf Fachgruppen beraten hatten. Als"äußerst wertvoll" hatte etwa EVP-Fraktionschef Manfred Weber, dessen Spitzenkandidatur gescheitert war, die Arbeit der vier Fraktionen an der gemeinsamen Agenda bezeichnet.

Vergangene Woche hatte auch Dacian Cioloș, der Fraktionschef von Renew, in Straßburg betont, dass seine Gruppe an einer engen Partnerschaft mit der designierten Kommissionschefin interessiert sei; auch die Sozialdemokraten zeigen sich dafür offen. In dieser Woche führt Ursula von der Leyen zudem Gespräche mit Staats- und Regierungschefs der EU. An diesem Dienstag wurde sie zu Gesprächen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris erwartet, bevor sie am Donnerstag nach Polen reist. Auch ein baldiger Besuch in Kroatien ist fest eingeplant.

Neben der Konkretisierung des Arbeitsprogramms ihrer künftigen Kommission muss sie vor allem das dafür nötige Personal rekrutieren und die Zuständigkeiten verteilen. Die Mitgliedstaaten haben bis zum 26. August Zeit, ihre Kandidaten für die EU-Kommission zu nominieren. Von der Leyen hat sich dazu verpflichtet, 50 Prozent der Kommissare mit Frauen zu besetzen; bisher wurden deutlich mehr Männer als Frauen nominiert.

 

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