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Verfassungsschutz wertet Corona-Propaganda von Putins Staatssendern aus

regierung über Propaganda - Verfassungsschutz wertet Putins Staatssender aus

10.04.2020 13:11:00

regierung über Propaganda - Verfassungsschutz wertet Putins Staatssender aus

Jetzt ist es amtlich: Das Bundesamt für Verfassungsschutz wertet die Corona- Propaganda der staatlichen russischen Propaganda -Sender in Deutschland aus.

Nun also doch!Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sammelt Informationen zur ausländischen Corona-Propaganda und wertet dabei auch die Berichte der staatlichen russischen Propagandasender in Deutschland aus.Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Thomas Hacker (52, FDP) an die Bundesregierung hervor, die BILD exklusiv vorliegt.

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Laut Schreiben des Bundesinnenministeriums an den FDP-Obmann im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien „sammelt das Bundesamt für Verfassungsschutz Informationen darüber, inwiefern die COVID-19-Pandemie durch fremde Staaten instrumentalisiert wird, und wertet diese aus“.

Klar wie selten zuvor fügt die Aufsichtsbehörde des deutschen Inlandsnachrichtendienstes an: „Zur Feststellung derartiger Aktivitäten werden auch russische Staatsmedien ausgewertet.“Wladimir Putin bei der Feier zum zehnten Geburtstag von Russia Today, heute RT, im Jahr 2015

Foto: AP/dpaUnd nicht nur das! „Sofern die jeweiligen Zuständigkeiten berührt“ seien, würden sich auch „das Bundeskriminalamt und der Bundesnachrichtendienst (…) mit den in der Fragestellung implizierten Aktivitäten fremder Staaten“ befassen. Hackers Frage lautete konkret: „Wird nach Kenntnis der Bundesregierung der russische Sender RT Deutsch von deutschen Sicherheitsbehörden beobachtet?“

Auch InteressantDamit herrscht nun Klarheit über die Befassung des Verfassungsschutzes mit RT Deutsch und Sputnik Deutschland. Zwar findet keine offizielle Beobachtung statt, wohl aber einer Sammlung von Daten beider Sender und eine anschließende Auswertung der Aktivitäten mit Blick auf deren Propaganda, Desinformation und Instrumentalisierung der Corona-Krise.

Bereits zuvor hatte eine Sprecherin des Bundeskriminalamts auf BILD-Anfrage erklärt, der staatliche russische Sender RT Deutsch veröffentliche Artikel, „die in ihrer Gesamtschau die Haltung der russischen Regierung in propagandistischer Weise verbreiten“.

Lesen Sie auchIn einer weiteren Antwort der Bundesregierung an den FDP-Medienexperten Hacker, die BILD vorliegt, heißt es, die Bundesregierung sei sich „des Problems gezielter Falschmeldungen zur COVID-19-Pandemie bewusst“. Verschiedene Akteure würden demnach „Schuldzuweisungen und Halbwahrheiten verbreiten“ und die Krise „für ihre politischen Zwecke missbrauchen“.

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Die Bundesregierung beteilige sich darum unter anderem amder Europäischen Union, über das „ein reger Austausch, auch zum Thema Desinformation von russischer Seite“ stattfinde.FDP: Europäische Antwort auf die Lügenmaschinerie notwendig

Lob an der Vorgehensweise der deutschen Sicherheitsdienste kommt von FDP-Medienfachmann Thomas Hacker. Zu BILD sagte er: „Es ist gut, dass der Verfassungsschutz RT im Blick hat. RT ist ein Akteur in Russlands Desinformationskampagne in Deutschland und Europa.“

Auf die Fragen des Bundestagsabgeordneten und FDP-Medienexperten Thomas Hacker hat die Bundesregierung nun Tacheles über russische Propaganda in Deutschland gesprochenFoto: picture alliance / Sven Hoppe/dpJüngste Erhebungen für die gesamte EU hätten gezeigt, „dass von 1000 neuen Pro-Kreml-Desinformationen 21,5 Prozent vom Coronavirus handeln“. Es sei daher „wichtig, dass wir die Antwort auf die Lügenmaschinerie europäisch und international finden“.

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Leute nimmt das nicht ernst was Röpcke 🐷 wieder schreibt er ist GeisteskrankRöpcke, seine mama und Putin da war mal was... Röpcke Schwein seit dem Putinhasser Wo werden aber die meisten Fake News/Hetzen produziert und verbreitet, tabelliert nach der Einschaltquote und separat nach der Leserquote? Es stimmt!

Geschichte wiederholt sich doch: am Ende der DDR wurde eine russische/ sowjetische Zeitschrift verboten. Der Name war SPUTNIK! Russland über Propaganda - Putin wertet die Falschmeldungen über Corona des öffentlich rechtlichen Staatsfunks ARD und ZDF aus. Wenn man unsere Gesellschaft so hört, könnte man meinen, Deutschland wäre auf Platz 1,was Pressefreiheit usw. betrifft. Auf der Website von reporter ohne Grenzen sehen die das anders

Bild und Putin... Au waja Lachhaft! Als wäre in unserer Regierung alles lupenrein! Aber man zeigt lieber auf andere. „Die Presse hat auch die Aufgabe, das Gras zu mähen, das über etwas zu wachsen droht.“ Alfred Polgar Lach.das propagandaministerium will untersuchen das nur ihre Propaganda genehmigt wird.🤡 Verein.

Please check my propaganda account Die RT verbreitet bei allen politischen Themen Fake News. Es ist nicht nur Corona. Die RT macht das seit Jahren und unterstützt alles was der Kreml ihnen diktiert. Jetzt sind die Kremltrolle hier wieder triggered😆 Alleine diese 'News' ist doch ein Paradebsp. Für Propaganda. einmalmitprofis klingtkomischistaberso

Gut. Und wenn sie damit fertig sind, werten sie die Propaganda der 87 deutschen Staatssender aus? Ansonsten eine lohnenswerte Aufgabe für BILD? Unser täglich Putin-Bashing gib uns heute....oh man Bild - ihr kotzt ! Putins Staatssender ? Lächerlich ! Der VS ist doch nur noch eine Marionette, siehe Austausch von Maaßen. Der Haldewang macht was Merkel will. Wer überprüft unsere Staatssender ?

Der Verfassungsschutz sollte mal die deutschen Medien auswerten besonders die GEZ Anstalten ... Die Lügen-, Lücken- und Regierungspresse zeigt mit dem Finger auf andere Lügen... Wer noch nicht verstanden hat, wie schlecht gerade unsere Mainstream Medien informieren dem ist nicht mehr zu helfen... Die letzten 10 Jahre haben genug Erwachungsmomente zur Verfügung gestellt.🐑

Bei Merkels Staatssender wird man aber nicht fündig, oder🤔 Zurück im kalten Krieg. Abscheulich. Wer wertet unsere Staatssender aus?

Bielefeld: NRW lässt Schutzmasken exklusiv produzierenNordrhein-Westfalen lässt in der Corona-Krise nun Schutzmasken exklusiv von einem Bielefelder Unternehmen produzieren. Das heißt eine oder zwei woche später muss alle Schutzmasken benutzen OK! Hey HeikoMaas kannst wieder die Container bestellen um unsere Masken in aller Welt zu verteilen :) In Bielefeld? Bielefeld gibt’s nicht!

tagesschau @tagesschauErgebnisse des Corona-Kabinetts, NRW stoppt Auszahlung von Soforthilfen, Rolle der WHO in der Corona-Krise - Die 20-Uhr-tagesschau im Livestream Charts der WHO Finanzierung: 1.USA 2.Bill & Melinda-Gates Stiftung 3.Großbritannien 4.Deutschland 5.GAVI Alliance, eine Organisation der Arzneimittelhersteller. Ist natürlich überhaupt kein Interessenkonflikt erkennbar.. 😂 Das mit der Auszahlung der Soforthilfe war sofort nach Verkündung klar. All die Buntmetallhändler ... Also Abziehen mit Ansage. Auszahlung gestoppt !!! Wir werden von naiven Idioten regiert. Und die wollen Deutschland zur IT-Spitze führen. Aber die App ist sicher, ganz bestimmt. corona

Im Corona-Jahr ist Ostern Furcht und ZitternFast alles, was zu Ostern gehört, fällt im Coronavirus -Jahr aus. Doch aus dieser prekären Stille könnte sich eine besondere Kraft entwickeln - am ersten Ostern war es so. Kommentar von Heribert Prantl: In Süddeutschland mag es vielleicht so sein. In vielen anderen Bundesländern gibt es diese Stille nicht. Hier in NRW darf man als Hausgemeinschaft raus, in Schleswig-Holstein darf man Ostern mit bis zu 10 Personen verbringen und woanders ist es auch lockerer. Der relevante Teil von Ostern bleibt. Ich habe frei. Was für eine geile Grillsession für die Landbevölkerung, schöne Grüße an die multikulturellen Städter ( und bleibt ja alle da). Apropos Corona? War was?

Nachruf auf John Prine: Existenzialist aus KentuckyEin Existenzialist aus Kentucky: Als Postbote in Chicago schrieb John Prine sein erstes Album, das von Bob Dylan sofort berühmt gemacht wurde. Am Dienstag verstarb er an den Folgen einer Corona-Infektion. Mein Beileid! Wenn ich mich durch die Yellow-Press lese, sterben gefühlt die Promis an den Folgen von SARS-COV-2 und das Robert-Koch-Institut sagt immer: man weiß es nicht, ob jemand „mit“ oder „an“ verstorben ist. Nur so ein Gedanke. Der Mann war 74 und hatte zwei Tumore. 🤦🏼‍♂️

Corona-Pandemie: Schwerwiegende Rezession in Deutschland laut Ökonomen - WELTAuch wenn Deutschland gute Voraussetzungen mitbringt, den wirtschaftlichen Einbruch zu verkraften, erwarten Ökonomen eine dramatische Talfahrt mit einem historischen Tief im aktuellen Quartal. 2020 werde das Bruttoinlandsprodukt um 4,2 Prozent schrumpfen. Das sind FakeNews: Die schwerwiegende Rezession begann bereits 2018. Die CoronaPandemie machte sie nur sichtbar. coronadeutschland COVID19deutschland Der nicht abbrechende Zuzug von Asylanten und Migranten auch!! War nicht anders zu erwarten

Für Corona-Patienten - Regierung fliegt Pfleger aus Mexiko einDeutschlands Kliniken kämpfen mit allen Mitteln gegen das Coronavirus . Doch es sind in Sachen Bekämpfung nicht nur Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel knapp. Sogar beim Personal gibt es oft EngpässeLesen Sie mit BILDplus, wie die Uniklinik Bonn mithilfe des deutschen Außenministers 16 Pflegekräfte aus Mexiko eingeflogen hat – und warum die Retter zu uns wollten. *** BILDplus Inhalt *** wunderbar, wie Deutschland die Krankenpflege aus armen Ländern stiehlt Klingt wie moderne Sklaverei Aha aus Mexiko ! Na warum auch nicht. Hauptsache billig und die einheimischen unterbezahlten Pflegekräfte nach und nach ersetzen anstatt neue auszubilden ! Liebe Grüße aus meinem HomeOffice Bleibt gesund !!! 💋