'Unsere letzte Hoffnung ist Europa'

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Der Richter Waldemar Żurek kämpft gegen den Abbau des Rechtsstaats in Polen - und gegen seine Versetzung. Teil 6 der Serie 'Wir sind Europa' ep2019

Der Richter Waldemar Żurek hat in diesen Wochen mehr Zeit als sonst. Statt Prozessakten zu studieren, erholt sich Żurek von einer Operation am linken Knie. In seinem kleinen Holzhaus im Dorf Rzeplin nördlich von Krakau hat er es hochgelegt auf dem Sofa neben dem mächtigen Kamin, der die Bücherstapel vom Spielzeug seiner beiden kleinen Töchter trennt.

Kaum begannen Żurek und seine Kollegen 2016, rechtswidrige Gesetze der Regierung zu kritisieren, wurden sie von der Regierung und PiS-Abgeordneten angegriffen. Etwa von Stanisław Piotrowicz, der zu kommunistischer Zeit an der Verfolgung von Dissidenten beteiligt war und heute ein Hauptarchitekt mehrerer rechtswidriger Gesetze zur Justiz ist.

In Krakau wurde die alte Gerichtspräsidentin entlassen und durch Dagmara Pawełczyk-Woicka ersetzt, eine Schulkameradin von Justizminister Zbigniew Ziobro, der unter der PiS-Regierung auch Generalstaatsanwalt ist. Die neue Gerichtspräsidentin entließ Żurek als Sprecher des Krakauer Gerichts - sechs von acht Richtern des Rates traten aus Protest zurück.

 

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Polen ist nie ein Rechtsstaat gewesen. Man hat die rotbraune Sosse nur umgefärbt

deshalb AFD- unsere Hoffnung

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