Ukraine: Wie die EU den Wiederaufbau finanzieren will

17.05.2022 23:19:00

Die Kommission will ein globales Hilfsprogramm gründen. Zahlungen sollen an Reformen geknüpft sein. Zur Finanzierung gibt es brisante Ideen.

Europäische Union, Eu-Kommission

Wie die EU den Wiederaufbau finanzieren will: Die Kommission will ein internationales Hilfsprogramm gründen. Zahlungen sollen an Reformen geknüpft sein. Für die Finanzierung hat Brüssel brisante Ideen, schreibt bjoern_finke.

Die Kommission will ein globales Hilfsprogramm gründen. Zahlungen sollen an Reformen geknüpft sein. Zur Finanzierung gibt es brisante Ideen.

tobt weiter, doch die EU plant bereits für den Wiederaufbau. Genauer gesagt, diskutiert sie darüber, wie nach einem Friedensschluss die Beseitigung der Kriegsschäden finanziert werden kann. Dafür will die EU-Kommission einen sogenannten strategischen Wiederaufbauplan namens"Rebuild Ukraine" aufsetzen. Der achtseitige Entwurf liegt der

Süddeutschen Zeitungvor. Der Plan soll Geld der Mitgliedstaaten und internationaler Partner an Projekte in der Ukraine verteilen, die Mittel sollen an strikte Auflagen, etwa zur Korruptionsbekämpfung, und Reformbemühungen der ukrainischen Regierung geknüpft sein. Solche Reformen sollen das Land näher an die EU heranführen - schließlich will die Ukraine Mitglied werden.

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Fazit der Saison 2021/22: Die Bundesliga ist wie ein BausparvertragGanz oben und ganz unten in der Tabelle ist die Liga viel zu berechenbar. Doch dazwischen gibt es unter den vermeintlichen Mitläufern erstaunliche Wandlungen.

Krieg in der Ukraine tobt weiter, doch die EU plant bereits für den Wiederaufbau.Von Francesca Polistina Doch Arne hat noch eine ganz andere Vergangenheit, an die heute so gut wie nichts mehr erinnert.wechseln, ist mehr als unwahrscheinlich.zu verstoßen", warnt eine unveröffentlichte Studie, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

Genauer gesagt, diskutiert sie darüber, wie nach einem Friedensschluss die Beseitigung der Kriegsschäden finanziert werden kann. Dafür will die EU-Kommission einen sogenannten strategischen Wiederaufbauplan namens"Rebuild Ukraine" aufsetzen. Unter den freundlichen Büschen und Ranken von heute liege ein ehemaliges Kriegsgelände:"Mag die militärische Landschaft auch verschlungen worden sein, so ist sie doch noch lange nicht verdaut. Der achtseitige Entwurf liegt der Süddeutschen Zeitung vor. Und so steht die Bundesliga vor der Frage, was für eine Liga sie sein möchte. Der Plan soll Geld der Mitgliedstaaten und internationaler Partner an Projekte in der Ukraine verteilen, die Mittel sollen an strikte Auflagen, etwa zur Korruptionsbekämpfung, und Reformbemühungen der ukrainischen Regierung geknüpft sein. Über 4000 Häuser wurden zerstört, 580 Todesopfer waren zu beklagen, 850 Schwerverletzte wurden gezählt. Solche Reformen sollen das Land näher an die EU heranführen - schließlich will die Ukraine Mitglied werden. Fünf bis 30 Prozent dessen, was Europa an Treibhausgasen vermeiden will, könnten außerhalb des Kontinents zusätzlich entstehen.

Die Behörde schätzt, dass der Wiederaufbau"länger als eine Dekade" dauern könnte, heißt es in dem Konzeptpapier. Die Engländer reagierten mit einer Kriegslist, die sie"Starfish", Seestern, nannten. Damit soll der Einfluss externer Investoren begrenzt werden. Hier müsse das Prinzip"build back better" gelten. Dies bedeutet, dass neue Infrastruktur und Häuser zum Beispiel klimafreundlich ausgelegt sein sollten. Bis 1943 wurden mehr als 200 solcher"Seesterne" errichtet, anfangs aus allem möglichen brennbarem Material zusammengeworfen. Wie viel Geld benötigt wird, sei noch unklar, aber die Kriegsschäden gingen bereits in die Hunderte Milliarden Euro. Zudem teste die DFL gerade wohl die Option, mit einer Mini-Drohe Interviews mit Spielern während des Spiels durchzuführen – zum Beispiel vor einem Elfmeter. Der finanzielle Beitrag der Europäischen Union soll über ein neues Programm im EU-Haushalt fließen. Stahltanks, Wannen und Rohre wurden installiert und regelmäßig mit Benzin befüllt, besprüht oder betropft und dann von einem Kontrollbunker aus entzündet. Dies soll der Klimazoll stoppen: Ab 2026 müssten Importeure Verschmutzungsrechte kaufen und würden so Kostenvorteile verlieren.

Das soll sich an der Wirkungsweise des Corona-Hilfstopfs der EU orientieren. Hier müssen Mitgliedstaaten Reform- und Investitionspläne bei der Kommission einreichen. Solche Starfish-Anlagen verbrauchten alle vier Stunden 25 Tonnen Treibstoff. Komplett digital will sie die Liga aber auch nicht machen. Die Behörde prüft sie und gibt dann Zuschüsse und zinsgünstige Darlehen frei, wobei einzelne Tranchen daran geknüpft sind, dass gewisse Zwischenziele erreicht werden. Die Reformen und Investitionen, die Kiew für Geld aus dem neuen Programm versprechen muss, sollen unter anderem dabei helfen, die ukrainische Wirtschaft weiter in den EU-Binnenmarkt zu integrieren, das Geschäftsumfeld zu verbessern oder"das schrittweise Angleichen" von ukrainischem Recht an EU-Standards zu erleichtern, heißt es. Sie sollte durch eine Starfish-Anlage geschützt werden, die so nahe bei Arne angelegt wurde, dass das Dorf dafür 1942 evakuiert werden musste. Viel Wert werde ebenfalls auf gute Staatsführung, Rechtsstaatlichkeit, solides Finanzmanagement und Schutz gegen Korruption und Betrug gelegt. Hinzu kommt, dass die Liga nicht vor Top-Stars strotzt. Beim Klimazoll müssen ausländische Produzenten keine Verschmutzungsrechte kaufen, wenn ihre Heimat ein Emissionshandelssystem wie Europa hat.

Kann Russland zur Kasse gebeten werden? Geld für den Wiederaufbauplan werde auch von internationalen Partnern kommen, aber es liege im"strategischen Interesse" der EU, die Bemühungen anzuführen und"einen großen Teil" zu stemmen, erklärt die Kommission. Die Ablenkung funktionierte, die Deutschen warfen vermeintlich zielsicher zahllose Bomben auf den Starfish ab, anstatt die Fabrik in Holton Heath zu zerstören. Zuschüsse an die Ukraine könnten über zusätzliche Zahlungen der Mitgliedstaaten in den EU-Haushalt abgedeckt werden oder darüber, innerhalb des Haushalts umzuschichten. Was zinsgünstige Kredite an Kiew angeht, schlägt die Kommission vor, diese damit zu finanzieren, selbst neue Schulden aufzunehmen. So wurden schließlich durch diese pyrotechnische Kriegslist Tausende Menschenleben gerettet. Eine viel größere Lücke ergibt es zudem in der internationalen Identifikation auf dem amerikanischen und asiatischen Markt. Für solche EU-Schulden haften dann die Mitgliedstaaten gemeinsam. Diese Anregung ist brisant: Zwar verschuldet sich die Kommission auch für den Corona-Hilfstopf, allerdings war dies als einmalige Reaktion auf besondere Umstände gedacht. So sind aus einstigen Bombentrichtern bei Arne überwachsene Bodenvertiefungen geworden und frühere Geschützstellungen im Gestrüpp versunken."Es ist sehr wahrscheinlich, dass es zu Verfahren kommen wird", sagt Bernhard Tröster von der ÖFSE-Stiftung,"die USA klagen wohl".

Einige EU-Regierungen, darunter traditionell die deutsche, sehen gemeinsame europäische Schulden sehr kritisch. Denn alle anderen Teams profitieren von der Strahlkraft der Münchner und Dortmunder, die vor allem für die Einnahmen durch internationale Fernsehgelder verantwortlich sind. Die Brüsseler Behörde erwähnt zudem die Möglichkeit, beschlagnahmtes russisches Vermögen zur Finanzierung des Wiederaufbaus zu nutzen. Die Zeit der Starfish-Anlagen aber endete, als 1943 durch Radarsysteme die Bomberpiloten nicht mehr auf den Sichtflug angewiesen waren. Dies gilt jedoch als juristisch heikel. Neben diesen langfristigen Überlegungen kündigt die Kommission in dem Konzept an, Kiew noch in diesem Jahr ein weiteres Milliardendarlehen zu überweisen, für das Tagesgeschäft der klammen Regierung.marke / spall. © . Was die Abgeordneten beschließen, ist wichtig.