U-Ausschuss zum Maut-Debakel: Warum Scheuer noch im Amt ist

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U-Ausschuss zum Maut-Debakel: Warum Scheuer noch im Amt ist Scheuer

Doch das Gedächtnisprotokoll wirft auch Fragen auf. Es bezieht sich auf ein Gespräch im November 2018. Warum gibt es keinerlei schriftliche Unterlagen und Dokumente, wie es bei jedem Angebot der Fall sein müsste? Außerdem ist das Protokoll datiert auf den 19.9.2020. Warum wird ein Gedächtnisprotokoll fast zwei Jahre nach einem Treffen angefertigt?

Eine Unruhe im Bundeskabinett wollen weder CDU noch CSU. Auch die SPD hat mehrfach bewiesen, dass die GroKo bis zum Ende der Legislatur halten soll.

 

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Warum verschwindet dieses CSU- Gesocks nicht aus dem Bundestag?

Warum ist Merkel noch im Amt?

Wenn er gehen muss, was noch in Frage steht. 'Der AndyScheuer hat einen sehr guten Job gemacht' (Angela Merkel Bundeskanzlerin 🇩🇪) Dann gibt es wie für Frau vd Leyen einen fetten erfundenen Job in einem Amt in Brüssel. Und nach mir die Sintflut.

Selber Schuld, sag es den Österreicher und der EU. Dann zahlen wir halt die Maut für D im vorraus. Macht ja nix , gibts schlimmeres.

Gibt es eigentlich einen oder eine Minister(in) aus Bayern, der/die gute Arbeit im Bund zu verzeichnen hat? 🤔 Soeder Seehofer Kloeckner

Weil er sonst eine hohe Abfindung bekommen würde ? 🤷🏼‍♀️ und es also komplett egal ist, ob er einen schlechten Job macht ?

Er ist die Spitze des Eisberg.

Weil CDU/CSU ein korrupter Haufen kacke ist

Er ist nicht der einzige mit gravierenden Fehlentscheidungen weiter so bringt Vertrauensverlust.

Er wird noch Bundespräsident, die Schlüsselqualifikation hat er schon unter Beweis gestellt

Weil er einfach ein ehrenloser Bastard ist ...

Weil die Mindestwartezeit für die Pension eines Bundesministers noch nicht erreicht ist?

7 Milliarden Brennelementesteuerrückzahlung an die Konzerne weil eine aus Rand und Band geratene Linkspopulistin Merkel einer Wahnvorstellung gefolgt ist. Warum zensiert das der triebgesteuerte Primitivjournalismus? Hat dieses Pack dieselben Wahnvorstellungen?

Warum ist Merkel noch im Amt, die Deutschland mit verfassungswidrigen Masseneinwanderung segnet?

Merkel-Deutschland!

Warum ist Merkel noch im Amt?

Deshalb traue ich den Politikern nicht mehr!!

Niemand, der bei Verstand ist, kann das begreifen. Ich hoffe, ich begegne ihm (nicht) mal persönlich...

Gedächtnisprotokoll Ist unser Land schon so weit? Wie unter Stalin...man ruft beim KGB an und kann sich an dieses und jenes erinnern und weg ist der Unbeliebte. Neulich der AfD-Mann, heute vielleicht Scheuer.

Echt witzig 🤣🤣🤣. Scholz hat drei! Affären an der Backe und wird von der SPD als Kanzlerkandidat aufgestellt. Über die anderen Verbrecher kann ich nicht schreiben, sind zu wenig Zeichen möglich bei Twitter

Parteipolitische Stabilität geht hier vor substanzieller Regierungsarbeit. Was bleibt ist ein unfähiger Minister, der auf Kosten der Bürger weiterhin nichts als als Schaden anrichtet. Verantwortungsvolle Volksvertretung geht anders, so zerstört man Vertrauen.

Dieser Mann ist einfach zu glatt. Er rutscht immer wieder durch. 🤥👎😡

Weil Unsere Politclowns einfach alles dürfen ohne wirkliche Konsequenzen fürchten zu müssen

Ja genau, warum? Genau DAS möchten schon sehr lange sehr viele Bürger wissen.

Oma sagt:' Für den Bürger ist das Theater und das Handeln der Regierenden nicht zu verstehen, und darum wenden sich viele von dieser Politik ab'!

Den sollte man wirklich mal absägen.

Cc.: AndiScheuer BMJV_Bund Kann man für so eine hohe Schadensumme zur Verantwortung gezogen werden? Was ist mit dem Ermittlungseifer unserer Behörden? Kann man gegen den Verkehrsminister Ermittlungen aufnehmen? Razzien?! Clankriminalität Wirtschaftskriminalität

'Parallel zur politischen Aufarbeitung entscheidet ein Schiedsgericht über die Schadensersatzklage über 560 Millionen Euro.' Interessant wäre evtl. die 3-köpfige Besetzung des Schiedsgerichts der Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V.

Merkel und Spahn sind auch noch im Amt, freue mich schon darauf wenn die Versager alle vor Gericht stehen

Seit von der leyen braucht man sich die Frage nichtmehr stellen. Korruption und Unfähigkeit sind wesentliche Kriterien um bei Mutti mitmischen zu können...

Er soll endlich, offen Rechenschaft ablegen! Das müsste jeder Politiker der negativ auffällt bzw. Steuergelder 'verschwinden“ lässt. Anders kann ich es nicht ausdrücken 🤷🏼‍♂️

das Frage ich mich auch Warum jeder Normale Mensch wäre schon längst im Gefängnis...schon wegen seinen Lügen und 'Meineide ' die er Erwiesenermaßen begangen hat ....aber Nein.....bei Scheuer gilt alles nicht, bestes Beispiel für Politische Macht Spielchen....

beim (empfehlenswerten) Eulenspiegel sah man ihn SO

Schamlosigkeit?

Warum macht die nicht mal ne Umfrage ob AndiScheuer nicht der cdu csu bei den Wahlen durch seiner Unfähigkeit und den großen steuerlichen Schaden den Parteien bei der nächsten Wahl schadet

Interessante und gute Analyse. Danke.

Schon wieder: GEDÄCHTNISPROTOKOLL! Es wird eine Riesenwelle gemacht, weil jemand etwas behauptet. Ein weiterer Schritt Richtung Abgrund, wenn DAS für Dokus und riesige Artikel heutzutage reicht. Ich bin übrigens König von Bhutan. Erinnere mich genau.

Da er ein Mann ohne Ehrgefühl ist und die deutschen Gesetze in Richtung Veruntreuung für den Arsch sind.

weil Scholz es auch ist? 🤔 CumEx Wirecard

Der U Ausschuss ist doch nur Geld verbrennen. Da kommt nichts raus und weder AndiScheuer noch die kleine Schwester die Frau JuliaKloeckner nehmen ihren Hut und zeigen Verantwortung

In der nächsten Legislaturperiode wird er Verteidigungsminister und dann besteht Hoffnung, das er geschasst wird ... Verteidigungsminister ist Sprungbrett ins ...

Weil die Lobby den fleißigen Geldabschröpfer Scheuer unterstützt wo sie kann. ☝️🤓 Eine so schön sprudelnde Steuergeldquelle lässt man als guter Lobbyist doch auch nicht einfach versiegen, oder?🤷‍♂️

Andy ist noch im Amt, weil er allen deutschen Autofahrern Gutes tun wollte, in dem er die Maut nur auf ausländische Autofahrer abwälzen wollte.

Warum ist Merkel noch im Amt?

Warum ist von der Leine in der EU?

Ist er nicht ein Spiegel für alle Politiker der 2000er?

Scheuer hat Verträge damals unterschrieben, damit die Einführung nicht im Wahljahr 2021 stattfindet, weil Gefahr, dass es ein Fiasko sein wird, ähnlich LKW-Maut. Wählerverlust. Merkel/Söder halten deshalb an Partei-Soldaten fest. 500 Mio wegen Wahlen verbraten... Politik.

Mit der LKW Maut hatte es damals doch auch 'ewig' geklemmt. Irgendwie wird in der BRD vieles verkompliziert. Dies ist ein Grund, warum es oft hakt und klemmt. Einfache und einleuchtende Lösungen sind nicht gefragt, was immer wieder zum Erfolgskillerwird.

Da Herrn Söder grundsätzlich sein Hosenträger an seinem bayrischen Dirndl näher sitzt als Menschen, darf Soda Scheuer Stream noch ein paar Tage länger für Tantiemen im Amt bleiben.

Er ist noch in Amt und Würden, weil eine Krähe der anderen kein Auge aushackt! Darum!

Rechte Trolle in 3...2...1...

Warum soll man noch wählen gehen. Scheisse in verschiedenden Geschmacksrichtungen.

... weiß kein Mensch. Wann spricht Merkel ihm endlich ihr vollstes Vertrauen aus?

Fire him!

Wo ist die Staatsanwaltschaft? Der hat Veruntreuung in hohem Millionenbetrag begangen.

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