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Türkische Invasion: Die Eskalation in Nordsyrien bedroht Deutschlands Sicherheit - WELT

Die Eskalation in Nordsyrien bedroht Deutschlands Sicherheit

10.10.2019 07:17:00

Die Eskalation in Nordsyrien bedroht Deutschlands Sicherheit

Die Türkei hat mit der Militäroffensive in Nordsyrien begonnen. Was wird aus den von Kurden inhaftierten deutschen IS-Kämpfern? Wird der Konflikt auch in Deutschland ausgetragen? WELT beantwortet zentrale Fragen.

Lesen Sie auch Offensive in Syrien Im Krieg gegen die Kurden lässt Erdogan radikale Islamisten für sich kämpfen Nach Donald Trumps Nacht-und-Nebel-Abzug von US-Soldaten war der Weg für Erdogan frei. Ein türkischer Angriff bedroht nicht nur die Kurden, sondern auch die Sicherheit Europas. Die eben erst niedergerungene Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wittert erste Chancen. Was bedeutet der Konflikt für Deutschland? Wie positioniert sich die Bundesregierung? Was wird aus den inhaftierten deutschen IS-Kämpfern dort?

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Wie reagiert die Bundesregierung? Aus Sicherheitskreisen heißt es gegenüber WELT, Amerika habe die Bundesregierung mit der Hauruckaktion in Nordsyrien überrumpelt. Es soll keine Vorwarnung durch US-Offizielle gegeben haben. Am Mittwoch verurteilte Außenminister Heiko Maas (SPD) die türkische Offensive im Nordosten Syriens „auf das Schärfste“. Die Türkei nehme damit in Kauf, die Region weiter zu destabilisieren, und riskiere ein Wiedererstarken der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), erklärte er. Es drohten nun eine weitere humanitäre Katastrophe und neue Fluchtbewegungen. „Wir rufen die Türkei dazu auf, ihre Offensive zu beenden und ihre Sicherheitsinteressen auf friedlichem Weg zu verfolgen.“

Lesen Sie auch Flüchtlingsdeal mit der Türkei In einem elementaren Punkt dürfte eine Einigung schwierig werden Anzeige Deutschland steckt in einem Interessenkonflikt. Man ist darauf angewiesen, dass die Kurden die Kontrolle über Dutzende IS-Kämpfer aus Deutschland in Gefängnissen und Lagern wahren – zugleich hat man Sorge, die Beziehung zur Türkei zu stark zu belasten. Deutschland braucht die Türkei als Kooperationspartner bei der Migration.

Die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien, die den IS besiegte und nun Islamisten aus aller Welt versorgen muss, erkennt Berlin völkerrechtlich nicht an. Vertreter der Kurden machten immer wieder klar, dass sie sich von Deutschland im Stich gelassen fühlen.

Was wird aus den deutschen IS-Anhängern in Nordsyrien? Laut Trump trägt fortan die Regierung Erdogan Verantwortung für die Tausenden IS-Kämpfer in Nordsyrien – also auch für deutsche Islamisten. Wie sich der US-Präsident das genau vorstellt und um welche Dschihadisten in welchen Gebieten es geht, ließ er offen.

Anzeige Militärisch wurde der IS in Nordsyrien Anfang des Jahres besiegt. Viele Anhänger wurden festgenommen und befinden sich in diversen Regionen in Gewahrsam; Männer in Gefängnissen, Frauen und Kinder in großen Lagern. Wichtig: Nach allem, was bekannt ist, plant Erdogans Regierung vorerst nicht, bis zu den Gebieten um die großen IS-Camps vorzudringen.

Die Lage im größten Lager Al-Hol mit 75.000 Menschen, in dem auch viele deutsche IS-Anhängerinnen samt Kindern leben, hat sich zuletzt zugespitzt. Vollverschleierte Dschihadistinnen zettelten Aufstände an, mehreren gelang die Flucht. Nach WELT-Informationen entkam auch eine aus Deutschland ausgereiste Frau mit arabischen Wurzeln. Nun kündigten mehrere Generäle an, Sicherheitspersonal aus den Lagern für den Kampf gegen die türkische Invasion abziehen zu wollen. Die IS-Anhänger zu bewachen, habe nur noch zweite Priorität.

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Aktuell registrieren Bundesbehörden rund 120 IS-Haftfälle mit Deutschlandbezug im Ausland. Rund 70 Prozent von ihnen sind deutsche Staatsbürger, davon 31 Doppelstaatler. Die Mehrheit, knapp 80 Personen, befindet sich in Nordsyrien.Lesen Sie auch Islamischer Staat Deutschland holt die ersten Kinder von deutschen IS-Anhängern zurück Während andere Staaten zahlreiche IS-Anhänger zurückgeholt haben, nimmt Deutschland bislang keine Kämpfer zurück. Offiziell heißt es, man müsse deren Identität erst vollständig klären. Tatsächlich geht es eher um eine Grundsatzentscheidung.

Anzeige Ermittler wissen bereits ziemlich viel über die deutschen Dschihadisten in Syrien. „Es ist wichtig, dass durch die Übernahme von mutmaßlichen IS-Kämpfern keine Gefahr für die hiesige Bevölkerung besteht“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Geht es um die Rückholung von Kindern, werden Bundesbehörden nun in Einzelfällen aktiv. Entsprechende Gerichtsurteile haben den Druck auf sie erhöht.

Im August übergaben Kurden der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien erstmals deutsche Kinder aus syrischen Lagern an Mitarbeiter des deutschen Generalkonsulats in Erbil. Aus deutschen Sicherheitskreisen heißt es, weitere Rückführungen von Kindern aus Syrien nach Deutschland seien trotz des drohenden Konflikts nicht ausgeschlossen.

Lesen Sie auch Verbündete des Westens Trumps Kurden, Merkels Kurden Insgesamt sind nach offiziellen Angaben rund 1050 Männer und Frauen seit 2013 aus Deutschland in syrische oder irakische Kriegsgebiete ausgereist. 220 deutsche Kämpfer kamen nach Einschätzung von Sicherheitsbehörden in den Kriegsgebieten ums Leben. Jeder Dritte von ihnen kehrte bereits zurück.

Von etwa 270 Personen fehlt jede Spur. Sie könnten gestorben, in den syrischen Untergrund gegangen oder unentdeckt nach Deutschland zurückgekehrt sein.Was bedeutet der Konflikt für den Kampf gegen den IS? Der IS wittert die Chance auf ein Comeback in Nordsyrien. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch verübte die Terrormiliz in Rakka, einst Zentrum des IS-Kalifats, mehrere Anschläge. Sie griffen mit Bomben und Maschinengewehren die Stadtverwaltung an. Zwei Selbstmordattentäter sprengten sich in die Luft. Flugzeuge der internationalen Anti-Terror-Koalition bombardierten daraufhin IS-Stellungen.

Lesen Sie auch IS-Rückkehrer Der Hundert-Millionen-Dollar-Deal Vertreter deutscher Sicherheitsbehörden haben in Gesprächen zuletzt mehrfach darauf hingewiesen, dass sich der IS in Syrien im Verborgenen wieder sammelt und auch weiterhin Anschläge verübt. Das Chaos, das durch den Einmarsch der Türken droht, spielt den Dschihadisten in die Karten. Sie könnten der eigentliche Nutznießer der Eskalation jetzt werden. „Die Gefahr durch den IS ist ernst“, warnt General Kobani. Die Untergrundzellen der Terrormiliz verteilten sich über ganz Nordsyrien. Sollten Kobanis kurdische Einheiten durch den Kampf gegen die Türkei tatsächlich die Kontrolle über die Lager und Gefängnisse verlieren, drohen weitere Aufstände und Ausbrüche von IS-Terroristen.

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Eskaliert die Lage zwischen Türken und Kurden auch in Deutschland? Anzeige Schon vor dem Einmarsch hatten mehrere Gruppierungen in Deutschland Demonstrationen und Störaktionen angekündigt. „Sollte es zum Tag X kommen, dem Beginn einer türkischen Invasion: geht auf die Straße, macht Aktionen, besetzt, stört und blockiert!“, heißt es in einem Aufruf. Ziel sei es, „einen permanenten politischen Widerstand aufzubauen, der in der Lage ist, die Zusammenarbeit mit dem türkischen Faschismus in unseren Ländern zu verhindern“.

In mindestens 15 Städten sind „Mobilisierungen“ geplant, etwa in der „Roten Flora“ Hamburg, die laut Verfassungsschutz auch von Linksextremisten genutzt wird. Am Montag trafen sich hier rund 250 Aktivisten, um – friedlich – zu demonstrieren. Dass die Eskalation in Nordsyrien auch hierzulande zu gewaltsamen Aktionen führen kann, zeigte das vorige Jahr. Nachdem die Türkei die syrische Provinz Afrin erobert hatte, kam es in Deutschland zu Anschlägen auf türkische Moscheen. Mehrere Kurden wurden deswegen verhaftet.

Sind durch den Konflikt mehr Flüchtlinge zu erwarten? Die Türkei begründet den Einmarsch in Nordsyrien auch damit, die Zahl der mehr als drei Millionen syrischen Flüchtlinge im eigenen Land zu verringern. Ein Teil von ihnen soll in einer „Sicherheitszone“ in Nordsyrien angesiedelt werden. Dass dies die Lage auch für Flüchtlinge befriedet, ist unwahrscheinlich. Eher wird die Militäroffensive zu neuen unkalkulierbaren Fluchtbewegungen führen. „Wenn nun die Kurden im Zuge der türkischen Invasion aus Nordsyrien vertrieben werden, dann löst das gewiss eine neue Flüchtlingskrise aus, die die Region weiter destabilisiert“, sagt Johannes Varwick, Politikwissenschaftler an der Universität Halle-Wittenberg und Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik.

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Wer Terror unterstützt wird irgendwann selber zur Zielscheibe mit diesen Waffen. Na dann viel Spaß in Hindukusch Nein, der Rechtsbruch im Asylbereich seitens der Regierung Zum Glück hat Deutschland schlagkräftige Streitkräfte und kann zur Not als Schutzmacht anstelle der USA auftreten. Oder? Vor allem die der kurdische Zivilbevölkerung. Aber was willst machen, ist der folgerichtige Weg in den Untergang eines größenwahnsinnigen Aufsteigers.

Eine weitere Lüge die als Expertenwissen über die den Tisch rutscht, ganz im Gegenteil Sie wird Erleichterung bringen. Ihr manipuliert die Menschen mit eurer unsinnigen Terror Propaganda nur Erdogan zu stürzten das erzeugt nur gegen Wind nichts anderes Nein. Sie bedroht die sicherheit syriens. Klar,eure Friedenstauben und Orchideen die Schutzgelder und Drogen verticken werden sicher entzückt sein. Ist dann wohl die Strafe dafür jahrelang beide Augen zuzumachen! Ihr habt offen Terror orgs geduldet und medial poliert.

Tja, dann sollte die deutsche Regierung etwas tun, statt seit Jahrzehnten am Rockzipfel der USA zu hängen. Die Aussagen führender deutscher Politiker nach der Wahl eines demokratischen Präsidenten zeugten von Dummheit. So, als wüssten sie nicht, was sie tun... und schlimmer. Das stimmt gar nicht die Quelle des Frieden bedroht Deutschlands sicherheit nicht sondern bedroht existenz des jüdischen Staat 'Israel'.

🤔🤨 Zitat: 'Auch Deutschland und Europa könnten sich dann „nicht abschotten“.' Warum nicht? Ich hoffe das alle aus 2015 gelernt haben. Zumindest sollte man es dieses Mal nicht unkontrolliert laufen lassen. Die kurdisch faschistische Kurdenmiliz YPG PKK direkt an den Südgrenzen der Türkei, bedroht Türkei Sicherheit.

Die deutsche Regierung hat die Türkei für den Kampf gerüstet. Was dachten die denn, was die Türkei vor hat mit den Waffen? Weil wir noch mehr Rentenretter geschenkt bekommen? 🤨 Japp, eine Menge kurdische Terroristen werden sich wohl nun auf den Weg nach Deutschland machen. Und weil es so tagesaktuell ist COVFEFE='COME ON VLADIMIR EU EU'

Nein, sie bedroht syriens sicherheit.

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