Diese Regelung besagt, dass Online-Dienste nicht für von Nutzern veröffentlichte Inhalte wie Kommentare und Videos haftbar gemacht werden können, sondern lediglich als Verbreiter im technischen Sinne gelten. Zugleich ermöglicht sie den Plattformen, gegen bestimmte Inhalte oder Nutzer vorzugehen, indem sie zum Beispiel Postings löschen oder mit Hinweisen versehen, wenn sie sie für irreführend oder rechtswidrig halten.
Würden die Plattformbetreiber künftig, wie offenbar von Trump geplant, als redaktionelle Dienstleister angesehen, könnten sie für alle Inhalte, die von ihren Nutzern gepostet werden, verantwortlich gemacht werden. Wenn sie diese Verantwortung nicht übernehmen wollen, dürfen sie keine inhaltlichen Anmerkungen wie Hinweise auf Faktenchecks mehr machen.
Den Berichten zufolge will Trump zudem die unter anderem für Verbraucherschutz zuständige Aufsichtsbehörde FTC mit der Prüfung von Beschwerden über politische Voreingenommenheit betrauen. Bundesbehörden sollen verpflichtet werden, ihre Ausgaben für Werbung in sozialen Medien zu überprüfen.
Kettermann sieht in dem geplanten Erlass ein Ablenkungsmanöver und den politischen Versuch Trumps, sich als verfolgtes Opfer der Plattformen darzustellen - was für ihn durchaus negative Folgen haben könnte: Wenn Trump Twitter verbieten wolle, seine Inhalte zu kommentieren beziehungsweise mit Faktenchecks zu versehen, dann könnte es Plattformen dazu verleiten, seine Tweets ganz zu löschen.
Allerdings gibt es auch in der Europäischen Union Überlegungen, die strenge juristische Trennung zwischen Inhalteanbietern und -verbreitern aufzuweichen, um die sozialen Medien stärker in die Pflicht zur Überprüfung der von ihnen verbreiteten Inhalte zu nehmen.
Es ist eine Taktik. Wenn Trump zur Rechenschaft gezogen wird, attackiert er wild drauf los. Angriff ist die beste Verteidigung. Das lenkt einfach von dem ganzen Schwachsinn ab, den er von sich gibt.
Twitter hat es gewagt, sich an seine eigenen AGB zu erinnern und diese auch umzusetzen, ... damit allerdings Trump erzürnt. Diesen aalglatten Geschäftsführer der Vereinigten Staaten von Amerika!!
Das Leben funktionierte auch vorher viele Jahrhunderte gut ohne Social Media. Man sollte es auf einen Versuch ankommen lassen. Ausnahmsweise mal pro Trump 👍🏻
TRUMP gefährdet.? 🤣😂
Nein, die sozialen Netzwerke müssen sich jetzt vor Gericht verantworten, wenn sie Meinung unterdrücken wollen/sollen. Daran gehen sie nicht zu Grunde. Möglicherweise an der Zwickmühle, die HeikoMaas und andere ihnen eingebrockt haben.
Nein, das tut der Erlass gerade nicht.
Dead Mr. President, with the given cicumstances we cannot provide our services an will stop them tonight in USA. God save America. Twitter, Facebook, google...
Trump geht gegen Zensur vor, unsere Kasperletruppe hat hate speech, DSGVO und Stasi-Kahane.
Nein tut er nicht! Bitte nennen Sie mir die Alternative zu sozialen Netzwerken! Können sie nicht es gibt keine. Also wieder Gelogen. Ihr seid das letzte!
Es geht um Meinungsfreiheit. Die übrigens auch bei uns im GG steht. Da bleibt die Frage, ob das NetzDG verfassungskonform ist. Denn was das GG erlaubt, dürfen soziale Netzwerke nicht zensieren. Und die Briefwahlen. Das hier ist von euch:
Es ist doch super wenn er Zensur aufheben lässt. Irgendwie scheint gerade in Deutschland das Gefühl für freie Meinungsäußerung verloren gegangen zu sein. Was Trump macht ist richtig. Es gefährdet die Netzwerke nicht sondern nimmt ihnen die Macht Meinungen weiter zu kontrollieren
Trump ist echt ein Kleinkind.
ardmoma Dictator style
Soziale Netzwerke gefährden schon lange frei Meinungsäußerungen. Zumindest innerhalb ihrer Domänen.
Wenn man in die Auslandspresse schaut, dann kann man das auch anders sehen als die deutsche 'Tagesschau' ! Es ist immer gut, BEIDE Augen offenzuhalten. ;-)
Gespaltene Zunge
Er gefährdet die einseitige sozialistische Zensur
ardmoma Wieder mal so eine Nachricht, Trump etwas vorwerfen , was das öffentlich-rechtliche täglich in seiner Berichterstattung beinhaltet, manipulativ unterwegs.
ardmoma So ein Schwachsinn. Viele Politiker lassen hier Blödsinn oder Unwahrheit los. Also liebe deutschen Medien erstmal vor der eigenen Haustür kehren. 🤔🤔 was hat die neue Verfassungsrichterin von MV gesagt🤔 auf beiden Seiten der Mauer starben Menschen 🤦🏼♂️🤦🏼♂️
Hier ist wieder Hass und Hetz zuhaus.
Es gibt tatsächlich Menschen in den Kommentaren hier die denken das es der Meinungsfreiheit zuträglich wäre wenn ein Staat soziale Medien beeinflussen und kontrollieren kann. Erschreckend
Der erreicht langsam den Putin Status. Schrecklicher Mensch .
Seid ihr völlig bescheuert ? Sowas verlogenes gibt's nirgends ihr verfluchten Propaganda-Schmarotzer. Bald werdet ihr haften müssen, Gott sei Dank !!!
Krass wie wenige Kommentatoren hier checken, was der tut
Nö.
Studie von 2017: Nirgends kommt Trump schlechter weg als im deutschen Fernsehen (ARD). 3 Jahre später: alles beim alten.
Gefährdet...? GEFÄRHDET...? Ob ihr behindert seid, habe ich gefragt? Eure Eltern sind bestimmt mächtig stolz auf euch! 🖕🏻🖕🏻🖕🏻
Wie immer die selbe hysterischen Deutschen hier die sagen hier darf man nix mehr sagen aber sie sagen es doch hier 🤣🤣🤣🤣🤨 das ist Schizophrenie pur... Es gilt Meinungsfreiheit in Deutschland das heißt aber nicht das man Hetzen darf und andere herunterputzt...
Die sozialen Netzwerke bzw die Meinungsfreiheit ist in unserem eigenen Land im Arsch!
Nein, es ist genau umgekehrt. Die Zensur der sozialen Netzwerkgiganten gefährdet die Welt dabei eine echte Demokratie zu installieren. Dass das dem Deepstate und Think Tanks nicht passt, ist nicht das Problem des Volkes. trump deepstate twitter ard tagesschau demokratie
WIESO GEFÄHRDET GENAU DAS GEGENTEIL.... WIEDER DIE LÜGENSCHAU 🤦♂️
Gefährdet mehr den Faktencheck durch Freitextjournalisten, was sogar noch gut ist!!
Eigentor mit Ansage
kaum gibts ein dududu kommt gleich das mimimi^^ der ganze account sollte als irreführend markiert werden
👉🗄 Staatsfunk-Propaganda
Jetzt produziert also die Tagesschau eigene Fake News.... Soweit is es also...!
Was wollt ihr Jammerlappen, das würde euch doch am besten in den Kram passen, die Meinungskonkurrenz wäre weg. Twitter TrumpVsTwitter
Es gibt SoMe-Zensur: Shadowbans, Ghostbans, Flagging, Löschen, Strikes, Deboosting, Search-Ban usw usw. Die Manipulation ist gigantisch. Die Regulierung ist lange überfällig.
Linksextreme wollen weiter lügen und täuschen
Nein, der Drang der Betreiber sozialer Netzwerke, nicht mehr Infrastrukturanbieter, sondern selbst politischer Akteur zu sein, gefährdet die sozialen Netzwerke!
Deutsch Sprach schwer Sprach? Wer hat da was mit einem Faktencheck versehen?
ah verstehe, daher eure Panik.
Trump macht das ganz super! Ich als Mitbürgerin Deutschlands, finde das ganz toll was der Herr Trump macht👍 Gleiches recht für alle!
Mann könnte ihm seine letzte McDonalds Order hinlegen und er würde unterschreiben. Mit dergleichen Wirkung. In allem was er tut (unser einzigen Trost) ist er ein Schlappschwanz
Bullshit Medien!
Also ich halte das für einen guten Deal. SM Plattformen halten sich raus & löschen eben nur, wenn es eine gerichtliche Anordnung gibt, dafür haben sie Immunität. Einfacher geht es nicht mehr. Es ist im Übrigen genau das Gegenteil von unserem Netzwerkzersetzungsgesetz.
Man kann diese verzerrte Berichterstattung kaum noch ertragen. Über das NetzDG jubeln, aber über Trump schimpfen. Dabei will er Zensur durch die Anbieter gerade verhindern. Ihr seid eine peinliche Truppe! ExecutiveOrder
Der Fuck Check war halt falsch .. Und Trump hat recht.. es muss euch Linken Hetzer mal aufgezeigt werden, das es nicht mehr nach euch läuft , es reicht so langsam
John McClane sagt: Yippee-Ki-Yay, Motherf*cker!
DonaldTrump 👉 NetzDG - Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken
Ich 'like' ja nicht oft einen Tweet vom Öffentlich Rechtlichen. Aber in diesem Fall... 🤭
realDonaldTrump ist ein diktator 🥶
Und was ist da nun die Gefährdung?
Wo gefährdet er denn was?! Schwachsinn. Das ist 'Zurück zur Demokratie'. Aber davon versteht Ihr Pressesöldner ja nix.
Gleiches Recht für alle das ist was er gesagt hat. Und die Zensur auf Plattformen muss sich ändern. Oder ? ABSCHALTEN
Hoffentlich ist der Typ bald Geschichte.
Wenn man unvoreingenommen den Trump-Erlass mit der geplanten europäischen Version der Bevormundung der Meinungsäußerung in sozialen Netzwerken, namens 'Digital Services Act' vergleicht, kommt einem die Trump Idee gar nicht mehr so schlimm vor.
Wenn die linken Kanten damit geschliffen werden, bitte.
Reaktion eines Kleinkindes.
Öff.Rechtl.machen mal wieder überzogene Empörungs Kampagne gg Trump,.🇩🇪 soll sich besser um sein anrüchiges u rechtswidriges Netzwerkdurchsetzungsgesetz kümmern,.hier liegt Gefährdung vor,.einfach widerlich diese Trump.
Die Manipulation beginnt schon mit dem Wort 'Faktenckeck'. Trump selbst hat lediglich eine Meinung kommuniziert....und die Links die Twitter zwangsweise zugefügt hat waren ebenfalls eine Sammlung von Meinungs-Artikeln, von klar links orientierten Medien. kein Faktenchek
Klar, dass alle Trolle auf meiner Blockliste, das unterstützen. Trump ist eben auch nur ein dämlicher Aluhutspinner der Hass, Hetze und Lügen verbreitet. Auch klar, dass so jemand im Land das am meisten von Emotionen geleitet wird, Präsident wird.
Dann (und nicht nur deswegen) sollen diese Netzwerke neutral bleiben. Leider haben dort manche ein etwas zu stark ausgeprägtes Sendebewusstsein.
Klingt schlimm - mal sehen was da wirklich draus wird. Denn wenn man eins sicher sagen kann, dann daß die NYT & WaPo die letzten Jahre sehr oft nen Faktencheck nicht überstanden hätten. Russian Collusion, Ukraine Scandal und so...
Präsident Trump macht wieder alles Richtig.
jaja er gefährdet die sozialen Netzwerke. Selber hier mit Tictac aus China arbeiten und anderen vorwerfen sie würden irgendwas gefährden. Mit China kuscheln und hier so tun als wäre man der große Umweltschützer und Bürgerrechtler.
Mir wär lieber ARD und ZDF verschwindet!
Wenn Trump gleiches Recht für alle fordert, gefährdert es die sozialen Netzwerke, wenn die Bundesregierung mit dem NetzDG sich unliebsamer Accounts entledigt jubelt die !?🤔Twitter ExecutiveOrder Section230
YeS, super, Twitter welcome to HQs in Europe. Why not?
Kinder an die Macht is n netter Song von Grönemeyer, aber ich denke nicht, dass er das Kind Donald meinte...😆
Joar kann man als Hofbericht erstatter so schreiben, nächster halt 1984 Boykott ARD ZDF GEZ
Wie wäre es mal mit einem europäischen sozialem Netzwerk? Das wäre doch schon längst überfällig!?
Der Ami darf irgendwie alles?
Parteiischer 'Fakten-Check' gefährdet Meinungsfreiheit.
Der hat keine verfügung über Social Media!
DerMotzmichel Wäre es jetzt für Twitter und Co nicht wichtig schnell ein ausserhalb der USA liegendes Zentrum voll zur Ersatz Firmenzentrale und Rechenzentrum auszubauen und eine jederzeitige Verlegung des Firmensitz vorzubereiten ? Oder sind sie trotz 'weltweit' zu abhängig von USA Einnahmen?
Der Ker ist so geil. Problem nur, dass es keine Parodie ist
ardmoma Also passt er sich dem undemokratischen Rest der Welt gerne an, auch wenn er es natürlich anders formuliert. Wenn er könnte wie er wollte, wäre er längst Hand in Hand mit seinen bewunderten Freunden!
Twitter sollte seinen Acc. sperren und löschen, das Rumpelstilzchen möchte ich sehen 😅
Great Mister President Great.
verdrehe nicht das Ganze Europa gefährdet das NET und die Meinungsfreiheit. Und Merkel und ihre Entourage sind die Antreiben-Sie ARD und ZDF Lügen das sich die Balken Biegen, fangen schon mit der Hetze am Morgen an. Ein Wort Lügen und Propaganda-Sender.
Sehr gut. Diese 'Faktenchecker' sind der Meinungsfreiheit abträglich👍
Der wird Twitter nicht „abschalten“! 80 Millionen folgen dem Lügenbaron und die lässt er nicht alleine!
Wäre Erich toll dann hätte er die Wahlen verloren
China gefällt das! Nordkorea aber auch.
Die Freiheit lebt. Trump sorgt dafür. Damit setzt Trump ein starkes Zeichen gegen Zensur durch Linke und Grüne Faktenprüfer
Die Freiheit lebt. Trump sorgt dafür. Damit setzt Trump ein starkes Zeichen gegen Zensur durch Linke und Grüne Faktenprüfer.
Was hat die hier nicht verstanden? Das Problem für Trump sind nicht die sozialen Netzwerke, sondern deren Anmaßung, Zensur ausüben zu wollen. Dagegen richtet sich Trump. Übrigens hat Facebook in Sachen Zensur gerade knallend gegen Tichy verloren ...
USA: Trump will soziale Netzwerke zwingen neutrale Dienstleister zu sein, die nur Inhalte verbreiten, sich aber nicht einmsichen. EU: von der Leyen will soziale Netzwerke zu Überwachung von Inhalten und Zensur zwingen Wer gefährdet hier die sozialen Netzwerke?
Der hat doch nur Angst um seine Wiederwahl. An Fakten oder korr. Informationen hat Trump kein Interesse solange sie nicht seiner Meinung entsprechen. Und das ist von unterschiedlichen Seiten fest gestellt worden.
Das, was bei uns derzeit an Zensurmaßnahmen läuft, was z. B. Youtube und Facebook machen, DAS gefährdet die sozialen Netzwerke und die Meinungsvielfalt!
Zuckerberg hat ja schon Angst bekommen und Twitter kritisiert. Werde meinen Account dort löschen.
Hat schon mal jemand was vom Maas und seinem NetzwerkDG gehört?
Klar. Hier geht es nur wieder um Trump und nochmals Trump. Verletztes Ego. Einfach nur erbärmlich. Mit solch einem Erlass wird er sich nur noch mehr in die Bredouille reiten. Somit erreicht er nicht mehr seine Leute. Dann sollen sämtliche Tweets von ihm gelöscht werden.
Die sozialen Netzwerke wären dadurch längst nicht so gefährdet wie dargestellt. Viel schlimmer sind sog. Recherchedienste wie Correctiv, die subjektiv und daher nicht korrekt recherchieren um Meinungen zu manipulieren
Zum Glück haben wir NetzDG und Faktenchecker. Löscht Euch!
Wenn Trump die sozialen Medien abschaffen sollte, er würde der Menschheit einen Gefallen tun. Unabsichtlich, aber das spielte in der Geschichte noch nie eine Rolle.
In sechs Monaten ist das alles für den Mülleimer Geschichte.
Deutsche Zensur toll - US-Kontrolle böse. Das Leben kann so einfach sein. 🤷🏻♂️
Endlich macht einer die Bude hier dicht. 😎 Kaum vorstellbar was dann passieren könnte. Die Menschen reden und streiten Auge 👁 in Auge, und keiner gibt ein gefällt mir 😉. Hass und Hetze können nicht geteilt werden 🤗. Usw... Eigentlich etwas positives. Oder was meint ihr?
die linksverstrahlten agitations-schleudern zittern, wa liebe framingschau, lol
Tja entweder publisher oder öffentliches Forum. Zensur und Verantwortung oder Free Speech und nur Verantwortung bei rechtswidrigen Inhalten. Free speech schadet nicht und ist die Antwort auf die Zensurorgien.
als ob die deutschen medien diese zensur bedauern würden DonaldTrump Twitter ExecutiveOrder Section230
Trump: Dazu eine Aussage, die auch nur irgendwie Bestand hat. Idioten in Machtpositionen gib es auf der ganzen Welt. Wann geht es um die Menschen und nicht ums Geld?
einmal haben die MSM schon recht. wenn man von 'platform' zu 'publisher' umstellt, macht man twitter für alles gepostete verantwortlich. dann nimmt die zensur um ein vielfaches zu.
Die aktuelle Kamera hätte es nicht anders dargestellt.
USA für mehr Meinungsfreiheit, EU für Uberregulierung. Einfache Entscheidung.
Uns passiert hier gar nix!
Danke für ihren Kampf für die Meinungsfreiheit und alle rechtschaffenen Menschen Mr.President
Trump hält nicht viel von freien Medien. Aber das ist auch schon seit längerem bekannt.
Falsch, es gefährdet eher die tendenziösen 'Faktenchecker'.
Ist doch sowieso nur wieder Theater-Donner...Der Typ ist doch nur ein billiger Schauspieler...
NetzDG fandet ihr aber ganz gut.
Er gefährdet free speech weltweit. Und hier tut sich nun das fatale Dilemma auf, dass wir unsere moderne Kommunikation auf us-amerikanische aufbauen und nicht auf open source und dezentrale Vernetzung ...
Mir fällt dazu nichts mehr. Der dreht so hohl mittlerweile.
Falsch. Die Fake-News haben ein Ende. Es kann nicht sein, dass mir Twitter oder die ARD vorschreibt, was falsch oder richtig ist. Ihr betreibt nur Hass und Hetze.
Richtig wäre: Geplanter Trump-Erlass gefährdet die das Berufsbild der gut bezahlten und korrekt agierenden Faktenchecker....
😂😂😂 Ihr Linksradikalen Staatsfunker werden bald gesperrt😂😂😂
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