Künast, Demokratie, Politik Grüne, Renate Künast, Politik, Süddeutsche Zeitung

Künast, Demokratie

'Stück Scheiße' - Künast bekommt Recht

Renate #Künast musste üble Beschimpfungen hinnehmen - nachträglich erzielt sie gegen die Hetzer einen Erfolg vor Gericht.

21.1.2020

Renate Künast musste üble Beschimpfungen hinnehmen - nachträglich erzielt sie gegen die Hetzer einen Erfolg vor Gericht.

Im Herbst hatte ein Gericht geurteilt, die Grünen- Politik erin müsse Beschimpfungen wie 'Stück Scheiße' akzeptieren. Dagegen legte Künast Beschwerde ein - mit Erfolg.

Renate Künast müsse Ausdrücke wie"Stück Scheiße","Schlampe","Drecks-Fotze" oder"Geisteskranke" über sich ergehen lassen, wenn sie im Internet geäußert würden."Haarscharf" seien die Kommentare"an der Grenze des von der Antragsstellerin noch Hinnehmbaren" vorbeigegangen, hatten die Richter erklärt. Künast ist gegen diese Entscheidung vorgegangen - und hat nun einen Teilerfolg erzielt. Das Kammergericht Berlin hat erklärt, dass sechs von insgesamt 22 Kommentaren, gegen die sich Künast vor Gericht wehren wollte, tatsächlich den Straftatbestand einer Beleidigung erfüllen. Nun soll Facebook die Daten der Urheber der Kommentare freigeben, damit Künast zivilrechtlich gegen sie vorgehen kann. Dieser neue"Abhilfebeschluss" ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Die sechs Nutzer-Äußerungen, die jetzt als Beleidigung gesehen werden, hätten einen"herabsetzenden Inhalt". Dieser sei nicht mit der Meinungsfreiheit zu rechtfertigen, begründete das Gericht seine Entscheidung. Bei den anderen 16 Kommentaren sahen die Richter den Straftatbestand der Beleidigung nicht erfüllt. Da Künast eine umfassende Beschwerde eingelegt hatte, werden diese Fälle nun der nächsten Instanz, dem Kammergericht, zur Prüfung vorgelegt. Weiterlesen: Süddeutsche Zeitung

Ich frage mich gerade, ob man vielleicht eine andere Bildunterschrift hätte wählen können. 'Stück Scheisse' ist schon heftig - das ist unterste Schulhof-Sprache, die Herren haben offenbar eine schlechte Erziehung genossen. SZ Grüne

Flaschenwerfer von Kamen: Anklage wegen fahrlässiger KörperverletzungEr kann sich selbst nicht erklären, was in seinem Kopf vorging, als er das Fenster des Partyzuges öffnete und die leere Whisky-Flasche in Kamen einfach aus dem Fenster warf. Ein kleines Mädchen wurde von Glasteilen am Kopf getroffen und lebensgefährlich verletzt. Der Mann (31) muss sich bald wegen fahrlässiger Körperverletzung vor Gericht verantworten. Was die Mutter des kleinen Mädchens über den Flaschenwerfer sagt und der Angeklagte über seinen Anwalt verlautbaren lässt, lesen Sie mit BILDplus. *** BILDplus Inhalt *** Wisst ihr schon was in Wiesbaden los war mit dem Bus der in die Menschenmenge fuhr? Polizei will ja nichts sagen.

Premier League: Liverpool siegt, ManCity patzt – Klopp 16 Punkte vor PepLiverpool baut seinen Vorsprung in der Premier League aus. Und bekommt dabei Hilfe von den Verfolgern, die patzen. Meister!?! VERDIENT ⚽️👍🏻😍 Maschine

Für 30 Mio! Real holt Super-Bubi (18) aus BrasilienReal Madrid hat den brasilianischen Jungstar Reinier von Flamengo Rio de Janeiro verpflichtet. Der offensive Mittelfeldspieler bekommt einen Vertrag bis 2026 und wird zunächst für Reals zweite

Resozialisierung: Vergesst ihn!Der Hamburger Medienanwalt Sven Krüger erstritt vor dem Bundesverfassungsgericht Ende 2019 das Recht auf Anonymität für einen besonderen Mandanten: einen Mörder. Hier beschreibt er die Hintergründe und die allgemeine Bedeutung dieses Falles. Ab welcher Anzahl der Opfer darf man das nicht vergessen? 10?100?100000? Wer bewußt ein Leben nimmt, hat für mich kein Anrecht mehr auf ein eigens Leben.

Bachelor wegen Prügelei mit Schwan vor Gericht: Seine dunkle VergangenheitDie Vergangenheit holt den aktuellen RTL-Bachelor, Sebastian Preuss (29), ein. Der muskulöse Münchner Maler schlug einen Mann übel zusammen – auch mit einem lebenden Schwan! Nur will er sich heute daran nicht so recht erinnern ...Lesen Sie mit BILDplus, was genau damals passiert ist, ob sich der Bachelor vor Gericht an die Tat erinnern konnte und was das Prügel-Opfer dazu sagt. *** BILDplus Inhalt *** Spannender als die Artikel sind ja meist die Überschriften! Hat er sich mit dem Schwan geprügelt? Wer hat gewonnen? Ist der 🦢 ein schlechter Verlierer und zeigt ihn an? Oder hat er einen 🦢 als „Waffe“ verwendet? Wo hatte er den her? Geschah es im Streichelzoo? Schwanengate Das macht ihn für mich noch sympathischer gesine?

Motto war Kritikern zu nationalistisch - CSD-Veranstalter in Köln knickt vor Shitstorm ein„Einigkeit! Recht! Freiheit“: So sollte das Motto des diesjährigen CSD lauten. Dann zog ein Shitstorm auf. Jetzt haben die Veranstalter das Motto geändert. Das ist mehr als bedauerlich! Einfach nur erbämlich... prefiero 'von de maas bis an die Memel'



Syrien - Harte Sanktionen gegen Moskau sind nötig

Türkei: Flüchtlinge offenbar auf dem Weg Richtung EU-Grenzen

Medienbericht: Türkei will Flüchtlinge nicht mehr aufhalten

Erste Migranten machen sich von der Türkei Richtung EU-Grenze auf - WELT

Türkische Soldaten sterben durch Luftangriff in Syrien

Justiz: Freispruch im Prozess um Video über Sawsan Chebli

Kopftuchverbot bei Juristinnen ist verfassungsgemäß

Schreibe Kommentar

Thank you for your comment.
Please try again later.

Neuesten Nachrichten

Nachrichten

21 Januar 2020, Dienstag Nachrichten

Vorherige nachrichten

Ruinerwold: Vater hielt Kinder 'psychisch gefangen'

Nächste nachrichten

Davos 2020: Greta Thunberg ist zu pessimistisch
Sigmar Gabriel rät Kevin Kühnert, vor SPD-Führung arbeiten zu gehen - WELT „Muss neu justiert werden“: Merz will die Deutschen länger arbeiten lassen - WELT SPD: Sigmar Gabriel ätzt gegen Juso-Chef Kevin Kühnert Flüchtlinge an EU-Grenze: 'Griechenland, Griechenland!' Coronavirus in Deutschland: Tourismus-Börse ITB in Berlin abgesagt Eskalation im Syrien-Konflikt: Erdogans Fehler Sachsen-Anhalt: Landtag beschließt umfassende Parlamentsreform Paris Bahnhof: Gare de Lyon nach Feuer geschlossen USA: Organisation zählt 330 rechtsextreme Morde in zehn Jahren Bundesregierung in 'großer Sorge' über Eskalation in Idlib Syrien-Konflikt: USA sichert Türkei volle Unterstützung zu Rechtsterrorismus: Wenn ich weiß wäre, müsste mein Kind keine Angst haben
Syrien - Harte Sanktionen gegen Moskau sind nötig Türkei: Flüchtlinge offenbar auf dem Weg Richtung EU-Grenzen Medienbericht: Türkei will Flüchtlinge nicht mehr aufhalten Erste Migranten machen sich von der Türkei Richtung EU-Grenze auf - WELT Türkische Soldaten sterben durch Luftangriff in Syrien Justiz: Freispruch im Prozess um Video über Sawsan Chebli Kopftuchverbot bei Juristinnen ist verfassungsgemäß Trotz Einstufung des MAD: AfD hält an rechtsextremen Mitarbeiter fest Idlib: Türkei startet Vergeltungsangriff gegen syrische Armee Nach Angriff in Idlib: Türkei fordert NATO-Hilfe - und droht Eine Mutter klagt an: „Mein Sohn wird in der Schule Neger genannt“ Finanzamt entzieht Uniter die Gemeinnützigkeit