Streit um Tagebau Turow: EU will Polens Schulden eintreiben

  • 📰 tagesschau
  • ⏱ Reading Time:
  • 23 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 13%
  • Publisher: 95%

Deutschland Schlagzeilen Nachrichten

Deutschland Neuesten Nachrichten,Deutschland Schlagzeilen

Streit um Tagebau Turow: EU will Polens Schulden eintreiben EU Polen Turow

Weil die Zahlungsaufforderungen aus Brüssel bisher ohne Reaktion blieben, sei der weitere Ablauf nun klar, sagt Kommissionssprecher Balazs Ujvari:"Die Kommission wird jetzt prüfen, welche Überweisungen aus dem EU-Haushalt Polen planmäßig zustehen, um von diesen Geldern dann die ausstehenden Zahlungen abzuziehen", erklärt er. "Dann wird die Kommission die polnischen Behörden über den konkreten Beschluss in Kenntnis setzen.

Das werde auch höchste Zeit, meint Anna Cavazzini. Sie sitzt für die sächsischen Grünen im EU-Parlament und kämpft seit langem gegen den Braunkohletagebau, der auch den Menschen im Zittauer Becken das Wasser abgräbt."Polen muss dafür Konsequenzen tragen", sagt die Politikerin."Und mit der Entscheidung der Kommission, jetzt Gelder einzubehalten, wird endlich der Druck auf Polen erhöht.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.

Wie lange wird dort noch diskutiert, es ist eine Posse was dort passiert. Gemeinsam mit der Politik was zu erreichen ist nicht passiert. Der Einfluss muss Diplomatisch werden und Politik der kleinen Schritte 🙏🙏🙏

Für was Eintreiben? 🇩🇪🇪🇺 hat ja 4 Billionen gedruckt und schmeissen nur mit dem Geld umher

POLEN als souveräner Staat hat alles richtig gemacht. Ein Land ,das sich dieser EU , einem ENDLAGER für AUSRANGIERTE oder unter KORRUPTIONSVERDACHT weggelobten Politikern , unterwirft, hat für immer VERLOREN. Zurück zur NORMALITÄT , zurück zur EWG.

Polen als souveränes Land macht ALLES richtig. Ein Land ,das sich dieser EU , einem ENDLAGER für AUSRANGIERTE oder unter KORRUPTIONSVERDACHT weggelobten Politikern , unterwirft, hat für immer VERLOREN. Zurück zur NORMALITÄT , zurück zur EWG.

Ahja, sie 'bekommen' 11 Milliarden zugeschustert - die Nettozahler, hauptsächlich Deutschland, zahlen. Und dann droht man ihnen 50 Millionen Schulden an. Ich wette die Polen zittern schon wie verrückt.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 2. in DE

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Türkei-EU-Streit um Kavala: Ankara soll sich erklärenIm Streit um die Haft des Kulturmäzen Osman Kavala geht der Streit zwischen Brüssel und Ankara weiter. Nun gibt es vom Europarat eine neue Frist für die Türkei - und droht ihr weiter mit dem Ausschluss. Von Karin Senz. Niemand hat das Recht sich in die türkische Justiz einzumischen. heulleise welche Justiz? geht ja nur nach Diktatur Erdogans Willen!! Was hat das liebe mit der EU zu tun? Nichts! Die Überschrift ist irreführend. Der Europarat ist etwas anderes als die EU. Sollte man in der Redaktion eigentlich wissen.
Herkunft: tagesschau - 🏆 2. / 95 Weiterlesen »

Wie die EU Polens Strafgelder eintreiben willWie die EU Polens Strafgelder eintreiben will: Das EU-Gericht hat Warschau hohe Zwangsgelder aufgebrummt. Doch die Regierung weigert sich zu zahlen. Jetzt nutzt die Kommission noch nie eingesetzte Instrumente, schreiben karolinebeisel und bjoern_finke. KarolineBeisel Bjoern_Finke „noch nie eingesetzte Instrumente“ suggeriert, dass etwas ganz Außergewöhnliches passiert. Dabei geht es um nichts anderes als die Verrechnung gem. Art. 101/102 der Haushaltsordnung. Ein haushaltsrechtliches Standardinstrument. KarolineBeisel Bjoern_Finke Hallo Plexit! KarolineBeisel Bjoern_Finke Deutschland verweigert seit 16 Jahren die 100%ige Umsetzung eines Anti-Korruptionsgesetz sowie Überführung der formalen Gewaltenteilung in eine Faktische. Wann will die EU_Commission in der Causa Deutschland in den Quark kommen?! Polen Europa Germany Korruption Transparenz
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »

Streit um die neu berufene Bausenatorin Petra Kahlfeldt in BerlinDer Streit um Petra Kahlfeldt ist eine Groteske. Was eine Diskussion um das Politische in der Stadtplanung sein müsste, wird zur Ideologie. Frau Kahlfeldt ist allerdings Senatsbaudirektorin, nicht Bausenautorin, wie der erste Satz des Artikels ja auch korrekt feststellt. Senatsbaudirektorin, nicht Senatorin. Kleine, aber feiern Unterschied (auch wenns im Artikel korrekt ist).
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »

'Polens Watergate': Experte hat Hinweise auf weitere Spyware-Opfer in PolenIn Polen hat ein Untersuchungsausschuss die Arbeit aufgenommen. Er soll die Spionage mit Pegasus aufklären, hat aber keine wirkliche Macht.
Herkunft: heiseonline - 🏆 11. / 71 Weiterlesen »

'Hart aber fair': Ein cooler Professor bringt Dreyer in BedrängnisIm Streit um die Impfpflicht ist politische Führung gefragt - aber auch bei Plasberg flüchten die Ampelparteien ins Wolkige, schreibt kelnberger kelnberger Ohne Datei, kann man eh nur Knöllchen an Nazis verteilen, wenn sie zufällig erwischt werden. Man kann aber bei deren toxischen Schwürblerchen-Demos das Jugendamt mitlaufen lassen. In manchen Kommunen geschieht das schon. kelnberger Wann werden wissentlich falsche Aussagen & Bersprechungen von Politikern endlich strafbar kelnberger Ein dummer Prof., der letzte Mohikaner, der sich nie trauen würde, wenn Prof. Stöhr dabei ist.
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »

Streit um entwaldungsfreie Lieferketten: Waren, die die Bäume schonenLaut EU-Kommission sollen Unternehmen künftig nachweisen, dass ihre Produkte ohne Waldzerstörung entstanden sind. Kritikern reicht das nicht. Zu entwaldungsfreien Lieferketten schreibt UFokken. UFokken Wie will Tesla das machen? UFokken Wie sieht es mit Pellets aus? UFokken Ich kann ihnen auch nachweisen. Schreib mir einfach selbst eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Das ist eine Superidee - Kommission EU vertraut darauf das diese sich an Schutzgesetze halten und alle anderen werden Formularen und Offenbarungen Verwalten. Vertrauen für alle.
Herkunft: tazgezwitscher - 🏆 26. / 67 Weiterlesen »