Streit um Hongkong: Trump verhängt Sanktionen gegen China

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Antwort auf 'repressive Aktionen' : Streit um Hongkong: Trump verhängt Sanktionen gegen China

hat US-Präsident Donald Trump ein Sanktionsgesetz gegen China unterzeichnet. Damit solle China für"repressive Aktionen" gegen die Menschen in Hongkong zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Trump am Dienstagabend bei einer Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses. Das Gesetz gebe der Regierung wirksame neue Werkzeuge, um gegen Personen und Institutionen vorzugehen,"die Hongkongs Freiheit auslöschen".

Das US-Gesetz sieht Sanktionen vor, nach denen der Besitz von Betroffenen in den USA eingefroren und ihnen die Einreise in dieverwehrt werden kann. Auch gegen ausländische Banken, die aus US-Sicht zu Chinas Bestrebungen beitragen, die Autonomie Hongkongs zu untergraben, können Strafen verhängt werden. So kann US-Finanzinstitutionen beispielsweise untersagt werden, Kredite an betroffene Banken zu vergeben.

Trump erklärte zudem, er habe eine Verfügung unterzeichnet, die alle Vorzugsbehandlungen für Hongkong beende. Die Millionenmetropole werde künftig wie ein Teil Chinas behandelt, sagte der Präsident. Die Regierung hatte diesen Schritt bereits angekündigt.

 

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Eine andere Sprache versteht China auch nicht

Da hat er noch ein Wörtchen mit zu Reden. Richtig ist, China muss anerkennen, das Hongkong Demokratisch denkt und handelt. Mit der Sanktionskeule gegen China kommt man nicht weit, es trifft dann diejenigen, die gegen das Chinesische Regime vorgehen.

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