Straßburger Urteil gegen die Türkei: Menschenrecht ist 12.300 Euro wert

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Knapp vier Jahre nach seiner Freilassung aus türkischer Haft hat DenizYücel (Besser_Deniz) teilweise Recht vor dem Europäischen Menschengerichtshof bekommen. Ein Text von Chr_Rath.

Viele Aktionen wie dieser Autokorso in Berlin forderten die Freilassung von Deniz Yücel Foto: Stefanie Loos

Im Februar 2017 meldete sich Yücel freiwillig bei der Polizei in Istanbul, weil er gehört hatte, dass gegen ihn ermittelt wird. Jedoch konnte er nicht wie geplant als Zeuge aussagen, sondern wurde sofort inhaftiert. Die anschließende Untersuchungshaft dauerte rund ein Jahr bis zum 16. Februar 2018. In Deutschland löste die Inhaftierung Yücels große Empörung aus. Auf Druck der Bundesregierung wurde Yücel dann freigelassen.

Nach seiner Freilassung rügte das türkische Verfassungsgericht im Mai 2019 Yücels Untersuchungshaft. Es habe keinen ausreichenden Verdacht für eine Straftat gegeben. Dennoch wurde der Journalist im Juli 2020 durch ein Gericht in Istanbul wegen Verbreitung von PKK-Propaganda zu einer Freiheitsstrafe von knapp drei Jahren verurteilt. Das Urteil fiel in Abwesenheit Yücels.

 

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