Showdown im Kampf um die Berliner S-Bahn-Ausschreibung

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Mehr als 1.000 neue S-Bahn-Wagen wollen die Länder Berlin und Brandenburg beschaffen. Doch das milliardenschwere Verfahren stockt seit Monaten wegen einer Klage. Vor dem Kammergericht beginnt nun am Freitag die Verhandlung. Von Thorsten Gabriel

Mehr als 1.000 neue S-Bahn-Wagen wollen die Länder Berlin und Brandenburg beschaffen. Doch das milliardenschwere Verfahren stockt seit Monaten wegen einer Klage. Vor dem Kammergericht beginnt nun am Freitag die Verhandlung.

Deshalb sollte es bei den S-Bahn-Teilnetzen "Stadtbahn" und "Nord-Süd" anders laufen: mehr Wettbewerbsdruck, um am Ende nicht erneut mit der Deutschen Bahn als einziger Bieterin dazustehen. Doch gleichzeitig warnten Vertreterinnen und Vertreter von Linken und SPD, aber auch der seinerzeit noch oppositionellen CDU davor, die S-Bahn könne "zerschlagen" werden – sprich: das S-Bahn-Netz künftig von verschiedenen Unternehmen betrieben werden.

Kritik kam bereits vor zweieinhalb Jahren aber auch vom Privatbahnen-Verband Mofair. Ein Gutachten des Verbands stößt sich vor allem an dem Zusammenschluss der drei Unternehmen und hält diesen im Rahmen des Verfahrens für rechtswidrig. Durch eine "exklusive Zusammenarbeit" der Deutschen Bahn mit den Schienenfahrzeugherstellern missbrauche der Konzern seine marktbeherrschende Stellung, so einer der Vorwürfe.

Ob es diesmal ähnlich verlaufen wird, ist offen. Sicher ist allerdings, dass auch im Falle von weiteren Verzögerungen im Verfahren kein S-Bahn-Verkehr ausfallen wird. Mit der Deutschen Bahn gibt es für diesen Fall vertragliche Vereinbarungen, damit der Betrieb fortgeführt wird, bis gegebenenfalls ein neues Unternehmen übernimmt.

 

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