Sachsen, Keniakoalition, Grüne, Sachsen, Landespolitik, Kenia-Koalition, Koalitionsverhandlungen, Sachsen, Mdr

Sachsen, Keniakoalition

Sachsens Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD | MDR.DE

Sachsens Grüne für Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD #Sachsen #KeniaKoalition

12.10.2019 18:46:00

Sachsen s Grüne für Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD Sachsen KeniaKoalition

Nach CDU und SPD haben am Sonnabend auch die Grüne n für Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Kenia-Koalition in Sachsen gestimmt. Vertreter der Basis äußerten Zweifel an einem solchen Bündnis.

HauptinhaltBildrechte: dpaRund sechs Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen ist der Weg frei für Koalitionsverhandlungen zur Bildung eines Kenia-Bündnisses: Nach CDU und SPD stimmten auch die Grünen am Sonnabend auf einem Landesparteitag in Leipzig mehrheitlich für die Aufnahme von Gesprächen. Das in der vergangenen Woche erzielte Sondierungsergebnis wurde von den Grünen kontrovers diskutiert. Zahlreiche Vertreter der Basis äußerten Zweifel, dass die Grünen ihre Ziele in einer Kenia-Koalition durchsetzen können. Andere warnten, Kenia sei"die einzige realistische Alternative", damit die AfD nicht an die Macht komme. Die Grünen-Spitzenkandidatin Katja Meier warb vor der Abstimmung nochmals für die Verhandlungen. Es werde"ein verdammt langer und harter Weg zu einer Koalition". Dies könne aber der Start für einen Neuanfang in Sachsen sein.

„Deutschlandtrend“ - Umfrage-Rekord für GroKo! Corona-Test wird Pflicht: 'Es ist ein zumutbarer Eingriff' Corona-Proteste in Berlin: Vaatz wirft Polizei DDR-Methoden vor

14-Seiten-Papier ist Grundlage für VerhandlungenZuvor hatten bereits am Freitagabend die Spitzengremien von CDU und SPD grünes Licht für Koalitionsverhandlungen gegeben. Vergangene Woche hatten die drei Parteien ihre Sondierungen abgeschlossen, in denen sie die Möglichkeiten für ein Dreierbündnis ausloteten. Das 14-seitige Sondierungspapier ist die Grundlage für die nun anstehenden Verhandlungen. Als ein Knackpunkt galt vor allem die Energie- und Kohlepolitik. CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer stellte bereits klar, dass der erzielte Kohlekompromiss mit dem Ausstieg aus der Braunkohle bis 2038 gilt. Die Grünen machten zur Bedingung, dass es keine Abbaggerungen von Dörfern und keine neuen Tagebaue mehr geben dürfe.

Bis zum 1. Feburuar muss der Ministerpräsident gewählt werdenDie sogenannte Kenia-Koalition ist für die CDU in Sachsen die einzige Möglichkeit, eine regierungsfähige Mehrheit abseits der AfD zu organisieren, die bei der Landtagswahl zweitstärkste Kraft wurde. Bei der Wahl am 1. September kam die CDU trotz erheblicher Verluste zwar wieder auf Platz eins. Die bisherige schwarz-rote Koalition hat allerdings keine Mehrheit mehr. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen wollen SPD und Grüne ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Im Dezember könnte das neue Bündnis dann stehen. Spätestens am 1. Februar muss gemäß der Landesverfassung die Wahl des Ministerpräsidenten erfolgen. Wird die Frist nicht eingehalten, ist der Landtag aufgelöst. Die Folge wären Neuwahlen.

Quelle: MDR/sth/afpDieses Thema im Programm bei MDR SACHSENMDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 12.10.2019 | 18:00 Uhr in den NachrichtenZuletzt aktualisiert: 12. Oktober 2019, 17:25 Uhr Weiterlesen: tagesschau »

CDU und zwei Splitterparteien für die Macht. Gut Holz! CDU-Merkel hätte 2013 auch mit den Grünen koalieren können, da nahm sie aber doch lieber die SPD, obwohl 2002=18,5Mio Wähler, 2017=9,5Mio, quasi halbiert, die SPD wollte 2017 nicht mehr, aber dann doch wieder! Glückwunsch. NiemieckaPolity Die neue SED

Oje Armes Sachsen... Der Wähler wird wieder einmal Betrogen 🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥 Sachsen wird jetzt auch verblöden! Prima . Dann gibts die Grünen bald auch nicht mehr. Der Untergang... 😂😂😂 Wie soll das eigentlich gehen, die beiden Parteien sind so verschieden? - Oder setzen die sich über ihre Basis hinweg...

Ja, jetzt wächst zusammen was zusammen gehört. Die Volksfeinde verklumpen nun zu einem Haufen Deutschlandhasser. OH yes oh yes Natürlich. Und wieder ein weiterer Beweis, dass es sich bei den Altparteien um gleichgeschaltete Blockparteien handelt. Grün Grün Grün 💚🌻✌️ Berlim 😂 Neoliberale, kriegsgeile Parteien mögen sich und kopulieren gerne miteinander. Warum nehmen sie nicht auch noch die AFD hinzu? Denn dann sind alle mit ähnlicher Gesinnung beieinander.

Alptraum. SymbolVideo für linksgrüne Ideologie . . . Demokratietheater ist das. Als ob diese Koalition der Verlierer noch irgendwas zu verhandeln hätte. Die werden in jedem Fall eine Koalition bilden deren einziger Zusammenhalt 'Hauptsache die AfD kommt nicht in die Regierung' sein wird... Markus Krall: Diese Politik führt in die wirtschaftliche Katastrophe

Mit Null Ahnung und reichlich Verblendung an die Macht. Die CDU Rückratlos mit Hilfe der SPD Wahlverlierer an die Macht. Wählerwille Ganz sicher nicht!! A💙💪🏻F💪🏻💙D💪🏻✊🏻 Höcke für Deutschland 🇩🇪💙💪🏻✊🏻👊🏻👍🏻😎🍻 Tschüss, Rundfunkgebühren ✋😢 🤔🤔🤔🤔🤔🤔🤔🤔🤔🤔🤔 Es ist eh eine Partei ! NUR✊🏻 DIE 👏 AFD💪🏻💙

WDR Wozu noch einzelne Parteien wenn die eh koalieren? Was die nicht alles tun um bloß nicht vom der Bildfläche zu verschwinden! Das blüht Thüringen auch. Nur noch AfD 💙 Wer hat uns verraten? Christdemokraten. ich wünsche ALLEN parteien, die eine koalitionsverhandlung führen VIEL ERFOLG , hauptsache die afd hat nichts zu sagen.

Gut, Sachsen hat auch fertig ... Das ist ja noch das Sinnvollste, was man aus dem Wahlergebnis machen kann... Mir wird schlecht, sorry. was will die CDU mit Kommunisten? Warum nicht die bürgerliche AfD? na wer hätte das gedacht... macht um jeden preis... das wird wähler freuen

CDU und SPD in Sachsen für Koalitionsverhandlungen mit Grünen | MDR.DEBei der Regierungsbildung in Sachsen stehen die Zeichen auf schwarz-grün-rot. Nach den Sondierungen hat die CDU als erste Partei den Weg für Koalitionsverhandlungen freigemacht. Auch der SPD-Landesvorstand stimmte zu. Nur noch Grün! 💚🌻💪✌️ Oje - ne grüne GroKo...... 😳 Sachsen SPD CDU Grüne Wenns eine Regierungsbeteiligung der Nazis verhindert vermutlich immernoch das Beste vom Schlimmen. Wenn Grüne und SPD nach Koalitionsschluss zusammenarbeiten können sie so hoffentlich ggf. auch manchen Unionsblödsinn stoppen. Schön ist das ganze aber denke ich nicht wirklich.

Sachsen: CDU für Verhandlungen mit Grünen und SPDDie sogenannte Kenia-Koalition ist das einzige realistische Regierungsbündnis in Sachsen . Auch die SPD stimmt für Verhandlungen. Wie soll das funktionieren? Bei dieser CDU in Sachsen? Blockparteien 2.0 Der Anfang von politischer Idiotie und der Zerlegung des Landes! Wahlverlierer gegen den Wählerwillen.

Sachsen: Kenia kann kommenLeipzig – Der Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer sogenannten Kenia-Koalition (CDU, Grüne, SPD) in Sachsen ist frei. klar kommt kenia. macht um jeden preis, für jedes opfer. alles schauspieler

Kenia-Koalitionsverhandlungen in Sachsen: CDU und SPD haben Ja gesagtDresden – CDU und SPD haben am Abend ihr Okay für die Aufnahmen offizieller Koalitionsverhandlungen gegeben. Lächerlich! Viel Opposition bleibt da nicht. Natürlich... was auch sonst? Nennenswerte Alternativen gibt es ja bedauerlicherweise andererseits auch nicht.

Bündnis mit SPD und Grünen: Sachsen-CDU macht Weg frei für Kenia-KoalitionDie sächsische CDU will Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der SPD zur Bildung einer gemeinsamen Regierung aufnehmen. Es wäre das erste Dreierbündnis im wiedervereinigten Sachsen und die zweite sogenannte Kenia-Koalition in Deutschland: Liebe Sachsen, jetzt könnt ihr auf die Strasse. Ecuador zeigt wie's geht. Wahlbetrüger Kretschmer Eher eine Blockbildung ohne gemeinsame Ziele. Nur der Vorwand gegen die Mitte zu agieren

Lichterkette und Mahnwachen zum Gedenken an Opfer in Halle | MDR.DENach dem Terroranschlag in Halle wurde am Freitag in ganz Sachsen -Anhalt an die Opfer erinnert. In mehrere Städten fanden Mahnwachen statt. Um die Synagoge in Halle wurde eine Lichterkette gebildet. Jep, bestimmt die gleichen leute die auf linken Demos. Israel Fahnen für Palästina verbrennen nach dem Anschlag auf den Breitscheidplatz ließ sich die Kanzlerin auf keiner Mahnwache blicken, obwohl unter den Opfern eine Israelin war. Mahnwachen gelten in diesen Kreisen offenbar nicht den Opfern, sondern den richtigen Tätern „Zu seiner politischen Motivation habe Balliet gesagt, er habe eine 'judenkritische Einstellung'. Er habe außerdem bestritten, Nationalsozialist zu sein. Nicht jeder Antisemit sei ein Nationalsozialist, erklärte er laut seinem Verteidiger.“