Regierung will Stromwucher eindämmen

1654 Euro mehr im Jahr: Regierung will Stromwucher eindämmen

Ratgeber, Wohnung

21.01.2022 08:50:00

1654 Euro mehr im Jahr: Regierung will Stromwucher eindämmen

Gekündigte Verträge, eingestellte Lieferungen, eine Verdreifachung der Aufschläge bei neuen Abschlüssen - die Turbulenzen auf dem Strommarkt bekommen viele Verbraucher derzeit direkt zu spüren. Die Regierung erwägt neue Regeln.

"Aktuell haben wir es mit Preisaufschlägen zu tun, die den Strompreis auf bis zu 90 Cent pro Kilowattstunde hochtreiben", sagte Lemke. "Das ist in keiner Weise durch Marktgeschehen zu rechtfertigen." Zuvor hatte bereits Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine Überprüfung des liberalisierten Gas- und Strommarkts angekündigt.

Hintergrund ist, dass viele Billiganbieter in Turbulenzen geraten sind und Tausende Verträge gekündigt haben. Angesichts gestiegener Börsenpreise für Strom und Gas können sie mangels langfristiger Verträge ihren Verpflichtungen oft nicht kostendeckend nachkommen. Der Energieexperte der Verbraucherzentrale Bundesverband, Thomas Engelke, sagte der dpa: "Zahlreiche Strom- und Gasanbieter haben sich trotz vertraglicher Vereinbarungen aus dem Markt zurückgezogen und die Versorgung ihrer Kunden einseitig eingestellt."

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Becoming Charlie | Drama-Serie

Becoming Charlie: Charlie (Lea Drinda) fühlt sich weder als Frau noch als Mann. Die Drama-Serie begleitet Charlie auf der Suche nach Identität. Weiterlesen >>

Städt.Werke Kassel, schießen den Vogel ab, 96 ct. kWh und das soll mit Wucher nichts zu tun haben? Energiewende von der Merkel-CDU angestoßen u. mit der Ampelkoalition in die Produktionphase. Strom wird in DE zum 5* Luxusgut. Wenn da nicht bald gegengesteuert wird, fällt es der Ampel auf die Füsse. Andere Länder machens doch vor, wie es gehen kann. Bei uns keine Reaktion. Die Menschen werden langsam wütend, weil sie am Limit sind. Die nächsten Landtagswahlen werden es zeigen.

geht scheinbar doch 🤷🏼‍♂️ Als erstes wäre die CO2-Bepreisung rückgängig zu machen. Gute Lüge.. holen die sich hintenrum eh wieder Und nun stell Dir vor du lädst dein Auto jeden Tag noch auf...wie cool Machen sie eh nicht Wie lange wird es wohl dauern bis die Schlafschafe aufwachen? Wenn das Konto leer und der Berg der Rechnungen hoch ist!?

Strom? Ja! Bei mir sind es mal eben gut 1000€ mehr an Gas!!! Was für ein Stuss. Baerbock wird bestimmt Frankreich drohen, den Atomstrom günstiger zu liefern ...

Ökonom Bofinger: Regierung muss mehr gegen hohe Energiepreise tunDer Ökonom Peter Bofinger fordert, die Mehrwertsteuer auf Gas und Heizöl zu halbieren. Das entlaste die Bürger dieses Jahr allein beim Gas um 270 Euro. Der EZB wirft er im Interview mit Hagelueken vor, bei der Inflation an den Bürgern vorbeizureden. Hagelueken Das Problem ist in allen Ländern dasselbe, auch wenn die Welt diese Krise überwindet und Frieden findet. Hagelueken Oh, ein mit Vernunft bestückter Artikel der SZ... Hagelueken Und los geht's, das Zermürbend der Verbraucher zur MwSt. kann beginnen: halbieren, +6%, +4%, NEIN, das ist zuviel. Treffen wir uns demokratisch bei +2%. Hura, war das ein Stück Arbeit.

Regierung will Stromwucher eindämmen, den sie selbst verursacht hat. FakeNews.

Ukraine-Konflikt: Russland kündigt Marinemanöver anPutins Regierung kündigt zahlreiche Marinemanöver an. Großbritannien warnt Russland und China vor einem starken Zusammenhalt des Westens gegen antidemokratische Kräfte in der Welt. Ausgerechnet die Briten spielen wieder *Weltmacht*... das kann nur schief gehen...😡 So geschah im Irak, Syrien, Afganistan.... BBCWorld tassagency_en dw_deutsch NATO vonderleyen OlafScholz EmmanuelMacron kilicdarogluk ibbhaberleri 🇺🇸🇪🇺 Messen mit zweierlei Maß 🇪🇺🇺🇸 NATO-Manöver: Die Ukraine soll zum USA - Satelliten werden. Darum geht es dem 'Westen'.

Regierung verteidigt Ausgangsbeschränkung für UngeimpfteBrandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat die Corona-Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte in Hotspots mit hohen Infektionszahlen verteidigt. 'Unsere Maßnahmen hier halten sich genau an die vom Bundesverfassungsgericht geforderten Ausnahmetatbestände', sagte Nonnemacher am Donnerstag im Gesundheitsausschuss des Landtags. Die Regelung sei verhältnismäßig, weil sie nur in denjenigen Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer sehr hohen Sieben-Tage-Inzidenz auftrete, und es gebe genaue Kriterien, wann sie wieder außer Kraft trete. Derzeit gilt die Ausgangsbeschränkung in 10 von 14 Kreisen und in Potsdam. Kranke 'Regierung'!!!!!!!

Tonga spricht von 'nie dagewesener Katastrophe'+ Tongas Regierung spricht von 'nie dagewesener Katastrophe'

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Wannseekonferenz: Die Banalität der BösenHeute vor 80 Jahren organisierten Vertreter der nationalsozialistischen Regierung und der SS in einer Villa am Wannsee die Ermordung von Millionen Juden. Ein Kommentar von HolgerSchmale (B+) Wannseekonferenz

Die Bundesregierung will Stromkundinnen und -kunden in Deutschland künftig besser vor Preissprüngen schützen. "Die Bundesregierung beobachtet das Verhalten der Marktakteure sehr genau und prüft mögliche regulatorische Schritte", sagte Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Verbraucherzentralen schickten bereits mehrere Abmahnungen und kündigten weitere an. Die Ampelkoalition erwägt wegen der hohen Energiepreise eine frühere Abschaffung der EEG-Umlage für die Stromkunden. "Aktuell haben wir es mit Preisaufschlägen zu tun, die den Strompreis auf bis zu 90 Cent pro Kilowattstunde hochtreiben", sagte Lemke. "Das ist in keiner Weise durch Marktgeschehen zu rechtfertigen." Zuvor hatte bereits Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine Überprüfung des liberalisierten Gas- und Strommarkts angekündigt. Hintergrund ist, dass viele Billiganbieter in Turbulenzen geraten sind und Tausende Verträge gekündigt haben. Angesichts gestiegener Börsenpreise für Strom und Gas können sie mangels langfristiger Verträge ihren Verpflichtungen oft nicht kostendeckend nachkommen. Der Energieexperte der Verbraucherzentrale Bundesverband, Thomas Engelke, sagte der dpa: "Zahlreiche Strom- und Gasanbieter haben sich trotz vertraglicher Vereinbarungen aus dem Markt zurückgezogen und die Versorgung ihrer Kunden einseitig eingestellt." Niemand muss Angst haben, im Dunkeln zu sitzen Lemke betonte: "In letzter Zeit hat es massenhaft Kündigungen von Stromverträgen gegeben, die zum Teil offenbar rechtswidrig sind." Verbraucherzentralen informierten auf ihren Websites darüber umfassend und stellten auch Musterschreiben für Schadenersatzforderungen zur Verfügung. Engelke sagte: "Die gute Nachricht ist: Niemand muss Angst haben, im Dunkeln zu sitzen oder frieren zu müssen." Wenn Billiganbieter die Belieferung ihrer Kunden eingestellt haben, landen diese automatisch bei den Grundversorgern in der jeweiligen Kommune. Doch verlangten die Grundversorger dann teils völlig überhöhte Preise von den neuen Kunden . "Dieses Zweiklassen-System untergräbt den Wettbewerb." Eine durch den Grundversorger vorgenommene Belieferung in der Ersatzversorgung kann fristlos gekündigt werden. Nach Ablauf von drei Monaten in der Ersatzversorgung werden Verbraucherinnen und Verbraucher automatisch dem Grundversorgungstarif zugeordnet. Diesen Tarif kann man jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen kündigen. Leonhard Birnbaum, Vorstandschefs des Energiekonzerns E.ON, zeigte sich verärgert über das Verhalten der Stromdiscounter. "Sie haben den Grundversorgern, die nun die Belieferung sicherstellen, die Kunden hingeschmissen und sich aus der Verantwortung gestohlen", sagte er der dpa. Man müsse über neue Regeln nachdenken. Ein "gewisser Aufschlag" für Neukunden ist nach Einschätzung Lemkes zu akzeptieren, wenn Verbraucherinnen und Verbraucher in die Grundversorgung fallen und die Anbieter dann Strom kurzfristig teurer einkaufen müssen. "Aber eine Verdreifachung oder ähnlich hohe Aufschläge halte ich für absolut unverhältnismäßig." Extrem teure Neukundentarife Verbraucherinnen und Verbraucher müssten bei Neukundentarifen teils bis zu 1654 Euro mehr im Jahr zahlen als Bestandskunden, heißt es in einem neuen Positionspapier der Verbraucherzentralen. Die Unterscheidung zwischen Neu- und Bestandskunden in der Grundversorgung sei "rechtlich unzulässig, gefährlich für einen fairen Wettbewerb und auch nicht nachvollziehbar". Der Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen, Ingbert Liebing, entgegnete, die Aufteilung der Preise stehe im Einklang mit bestehenden Regelungen. "Einer möglichen gerichtlichen Überprüfung dieser Aufteilung sehen wir optimistisch entgegen." Auch die RheinEnergie zeigte sich überzeugt, dass die Preisspreizung für Neukunden rechtmäßig sei. Lemke kündigte Gespräche mit der Energiewirtschaft an, um mögliche regulatorische Schritte zu prüfen. "Wir werden nicht zulassen, dass es bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern abgeladen wird, wenn Billigstromanbieter in die Insolvenz gehen oder massenhaft Verträge kündigen." Mehr Transparenz und eine stärkere Aufsicht gefordert Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums hatte am Mittwoch erläutert: "Die Preissteigerung ist auf mehrere Komponenten zurückzuführen." So hingen die Strompreise neben den Beschaffungskosten beim Gas unter anderem von Netzentgelten und Stromsteuern ab. Man prüfe mögliche Änderungen. Steuern und Abgaben seien dabei nicht alleine das Thema. Verbraucherzentralen-Experte Engelke forderte: "Nötig sind mehr Transparenz und eine stärkere Aufsicht." Verbrauchern empfahl er bei Preissprüngen durch den automatischen Wechsel zum Grundversorger den weiteren Wechsel in einen günstigeren Tarif. "Das ist allerdings derzeit schwierig." Die Verbraucherzentralen böten Beratung an. "Hier geht es auch um mögliche Schadenersatzforderungen." Mehr zum Thema