momentan davon aus, dass diese beiden Unternehmen vorerst keine mutmaßlich strafbaren Delikte melden würden. Unabhängig davon würden jedoch "weitere soziale Netzwerke mit mindestens zwei Millionen registrierter Nutzerinnen und Nutzer der gesetzlichen Meldeverpflichtung nach dem NetzDG zum 1. Februar 2022 unterliegen", sagte demnach der BKA-Sprecher.
. Die Prozesse würden derzeit innerhalb des BKA, aber auch mit den Kooperationspartnern aus Polizei und Justiz entwickelt und gemeinsam getestet, um für die Zeit ab dem Stichtag bestmöglich vorbereitet zu sein, schreibt das RND.
hatte voriges Jahr ergeben, dass 57 Prozent von ihnen schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden sind. 68 Prozent der Befragten haben aus Sorge vor Beleidigungen oder Angriffen ihr Verhalten geändert. 37 Prozent verzichten weitgehend auf die Nutzung sozialer Medien. Zusammen mit dem BKA haben der Deutsche Städtetag und der Deutsche Landkreistag ein bundesweit angelegtes Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amts- und Mandatsträgerpersonen entwickelt. Alle sechs Monate sollen Erhebungen dazu stattfinden. Anlass ist das steigende Ausmaß von verbalen und tätlichen Angriffen auf haupt- und ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker.
TourayWinnie Wenn man sein Gesicht verstecken kann, hinter irgend einem Pseudoprofil, lässt sich leicht das Maul aufreissen.
TourayWinnie Wenn man sein Gesicht verstecken kann - hinter irgend einem Pseudoprofil - lässt sich leicht das Maul.
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