Rechtsextremismus - Gericht untersagt Richter Jens Maier Amtsgeschäfte

  • 📰 DLFNachrichten
  • ⏱ Reading Time:
  • 14 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 9%
  • Publisher: 51%

Deutschland Schlagzeilen Nachrichten

Deutschland Neuesten Nachrichten,Deutschland Schlagzeilen

Ein Dienstgericht in Leipzig hat dem sächsischen Richter und früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Maier vorerst die Führung seiner Amtsgeschäfte untersagt.

Damit folgte das Gericht einem Antrag des sächsischen Justizministeriums., Maier sei wegen des entstandenen öffentlichen Eindrucks nicht mehr tragbar. Es sei angesichts seiner Tätigkeit im offiziell aufgelösten rechtsextremen"Flügel" der AfD nicht mehr sicher, dass der Richter sein Amt verfassungstreu, unparteiisch und uneigennützig ausführe, hieß es.

Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete hatte nach Angaben des Amtsgerichts Dippoldiswalde vor zwei Wochen seinen Dienst wieder angetreten. Maier war laut Gericht für Zivilangelegenheiten und Nachlasssachen zuständig.Entdecken Sie den Deutschlandfunk

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.

Jetzt muss sich Jens um den Garten kümmern.🤷‍♂️🤷‍♂️🤷‍♂️

Und Frau Haßelmann regt sich über Ungarn auf 😳🙄🤣🤣🤣

Das tut wirklich gut. Danke. NoAFD NoJudgeMaier

DANKE, Ka_Meier! 👏🏼

Ah, jetzt werden als Richterposten nach Gesinnung besetzt. Toll, das war in der DDR und im 3. Reich genauso. Deutschland ist nur noch ein Land wofür man sich schämen muss.

Anbei die Pressemitteilung des Dienstgerichtes zur „vorläufigen Untersagung der Führung der Amtsgeschäfte“ des Richters am Amtsgericht Jens Maier (ehem. AfD-MdB). Der öffentliche Eindruck des Richters lasse ihn gegenwärtig nicht mehr als tragbar erscheinen.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 96. in DE

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Gericht untersagt rechtem Richter Maier vorerst AmtsgeschäfteJens Maier, der für die AfD im Bundestag saß, darf seine Richtertätigkeit vorübergehend nicht ausüben. Das entschied ein Dienstgericht im Eilverfahren. Na, das ist mal ein guter Anfang. Sehr gut! Solche Typen braucht niemand und schon gar nicht als Richter! KonstantinNotz Ist Herr Hoecke eigentlich noch verbeamtet?
Herkunft: Tagesspiegel - 🏆 42. / 63 Weiterlesen »

Gericht untersagt rechtem Richter Maier vorerst AmtsgeschäfteJens Maier, der für die AfD im Bundestag saß, darf seine Richtertätigkeit vorübergehend nicht ausüben. Das entschied ein Dienstgericht im Eilverfahren. Na, das ist mal ein guter Anfang. Sehr gut! Solche Typen braucht niemand und schon gar nicht als Richter! KonstantinNotz Ist Herr Hoecke eigentlich noch verbeamtet?
Herkunft: Tagesspiegel - 🏆 42. / 63 Weiterlesen »

Russische Kriegsverbrechen werden auch in Deutschland verfolgtBundesjustizminister MarcoBuschmann hat eine strafrechtliche Verfolgung russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine auch in Deutschland angekündigt. MarcoBuschmann Am 20.03 enden alle Massnahmen. wer glaubt diesem 🤡 Noch? Wir sind die guten,alle anderen Nazis oder Russen! 1984 MarcoBuschmann muss man dann mit den usa auch machen, sonst hats was von einseitiger nazipropaganda. MarcoBuschmann Verbrechen müssen verfolgt werden. Richtig. Aber auch die ukrainischen! Oder morden die schöner?
Herkunft: berlinerzeitung - 🏆 10. / 74 Weiterlesen »

Unbegründet die Aussage verweigert – Richter verhängt Ordnungsgeld gegen ZeugenIm Prozess gegen Clan-Boss Arafat Abou-Chaker (46), Ex-Manager von Rapper Bushido, hat das Berliner Landgericht ein Ordnungsgeld gegen einen Zeugen ausgesprochen. DJ „Gan-G“ hatte auf mehrere Fragen unbegründet eine Aussage verweigert.
Herkunft: bzberlin - 🏆 72. / 59 Weiterlesen »

ZEIT ONLINE | Lesen Sie zeit.de mit Werbung oder im PUR-Abo. Sie haben die Wahl.Ist irgendjemandem aufgefallen, dass wenige Stunden nach der Warnung des NATO-Generalsekretärs an China Nordkorea neue Raketen erprobte? War das ein Zufall? Endlich haben wir die Ziele festgelegt und wie es weitergeht mit der NATO. So neu sind die Ziele nicht meinen die Partner Why is Russia losing so much in Ukraine? Because China's Brain-Control also controls the grassroots personnel of Russia. Through the control people, destroying a large number of personnel and equipages is very easy, only equipment loss, Russia will be severely fail!
Herkunft: ZEIT ONLINE - 🏆 30. / 63 Weiterlesen »

Russland blockiert Google News, stellt Journalisten vor GerichtGoogle News ist in Russland jetzt verboten. Ein Journalist, der die Bombardierung einer ukrainischen Geburtsklinik gemeldet hatte, wird vor Gericht gestellt. Nur eine Frage der Zeit bis Systemrelevante Einrichtungen im Westen folgen werden, lies mal das Lawrow Interview dann weißt du mehr: wundert dass wen? Deutschland blockiert RT News, beschränkt Messenger-Dienste und feiert Hausdurchsuchungen wegen Meinungsäußerungen und Politikerschelte. Putinismus ist schon lange hier angekommen, vielleicht früher als in Russland... Zensur GoogleNews
Herkunft: heiseonline - 🏆 11. / 71 Weiterlesen »